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Abschied nach 23 Jahren: Peter Götz dankt für das Vertrauen

Peter Götz, MdB von 1990 bis 2013

Mit der konstituierenden Sitzung des 18. Bundestages endet auf eigenen Wunsch mein mir vor 23 Jahren, von den Wählerinnen und Wählern, meiner mittelbadischen Heimat übertragenes Mandat als Bundestagsabgeordneter. Bei sechs Bundestagswahlen durfte ich stets einen großartigen Vertrauensbeweis erfahren. Dafür bedanke ich mich von ganzem Herzen. Für mich beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt mit vielen neuen interessanten Herausforderungen.

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Letzte Sitzung der AG-Kommunalpolitik

Alois Karl MdB überreicht Peter Götz MdB einen Blumenstrauß zum Abschied

In der letzten Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Peter Götz 15 Jahre lang als Vorsitzender zunächst in Bonn und später in Berlin geleitet hat, dankte der stellvertretende Vorsitzende, Alois Karl MdB, dem scheidenden Vorsitzenden Götz im Namen der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für sein großes kommunales Engagement.

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Peter Götz: Bildungs- und Teilhabepaket kommt besser bei den Menschen an als die SPD glauben macht

Das Bildungspaket gibt 2,5 Millionen bedürftigen Kindern aus Geringverdienerfamilien mehr Zukunftschancen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Antrag im Bundestag die Bundesregierung auffordern, das Bildungs- und Teilhabepaket zu reformieren. Doch die Kritik an dem Paket geht an der Realität vorbei. “Im April 2013 mit alten Zahlen aus März 2012 zu agieren ist bemerkenswert und nicht nachvollziehbar vor dem Hintergrund, dass aktuellere Zahlen bereits bekannt gewesen sind”, erklärt Peter Götz.

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Zur Lage der Kommunen: Peter Götz spricht im Bundestag

„Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Regierungsfraktionen zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“ liefert eine einmalige und bislang nicht dagewesene Leistungsbilanz”, erklärt Peter Götz und betont: “Diese Einschätzung wird von den kommunalen Spitzenverbänden geteilt.” Die vollständige Rede im Wortlaut und als Video

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