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Beschluss | Starke Kommunen – Starkes Deutschland

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Starke Gemeinden, Städte und Landkreise machen ein starkes Deutschland aus. Funktionierende kommunale Strukturen bringen uns Demokratie, Stabilität, Wohlstand und Krisensicherheit. Kommunen und ihre Unternehmen erbringen wesentliche Leistungen der Daseinsvorsorge. Kommunale Selbstverwaltung gewährleistet Lebensqualität für alle Menschen in unserem Land.

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Abwasserabgabe ersatzlos abschaffen

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Die Einführung der Abwasserabgabe Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts (AbwAG) hatte die Zielsetzung, durch die finanzielle Belastung der Einleitung ungereinigter Abwässer Anreize zu schaffen, in den Bau von Abwasserreinigungsanlagen beschleunigt zu investieren. Dieses Ziel wurde erreicht.

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Bundesvertreterversammlung: KPV-Bundesvorsitzender Peter Götz berichtet

Dr. Angela Merkel und KPV-Bundesvorsitzender Peter Götz beim Kongress-kommunal 2013 in Berlin (© KPV)

Bei der Bundesvertreterversammlung der KPV im Palais am Funkturm in Berlin berichtet Peter Götz als Bundesvorsitzender der KPV zum letzten Mal. Nach 16 Jahren wollte er nicht mehr zur Wahl antreten und wird sich auch nach dieser Legislatur aus dem Bundestag zurückziehen. Er wird der KPV aber künftig mit seinem Wissen und Erfahrung als frisch gewählter Ehrenvorsitzender erhalten bleiben.

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