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“Kommunal relevant” ist eine monatlich erscheinende Publikation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bei Interesse wird sie elektronisch und kostenlos zugestellt. Durch eine formlose Mailnachricht werden Sie gerne in den Verteiler aufgenommen (E-Mail an: irmtraud.sagel@cducsu.de mit dem Betreff “Kommunal Relevant”). Selbstverständlich können Sie die Publikation bei Bedarf auch einzeln hier herunter laden.

 

Kommunal relevant Juni 2013 (PDF)

Zum Abschluß der Legislaturperiode zieht Peter Götz eine kommunalpolitische Bilanz und erläutert die kommunalpolitischen Ziele. Die Themen sind u.a.: Kommunalfinanzen, Sozialausgaben, Kinderbetreuung, Bildungs- und Teilhabepaket, Langzeitarbeitslose, Armutszuwanderung, Baugesetzbuch, Wohnungs- und Immobilienmarkt, Ehrenamt, Integration, Demografie und Ländlicher Raum. [mehr]

Kommunal relevant Mai 2013 (PDF)

Die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung zahlt sich milliardenschwer für die Kommunen aus. Das zeigen die vorliegenden Antworten auf die Große Anfrage zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“. Peter Götz berichtet. Weitere Themen sind u.a. demografischer Wandel und Integration, Stadt- und Regionalentwicklung – Verkehr, Umwelt- und Ressourcenschutz, Arbeits- und Sozialpolitik. [mehr]

Kommunal relevant April 2013 (PDF)

Die Kommunalfinanzen sind auf gutem Weg, freut sich Peter Götz. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes erwirtschaften die Kommunen in diesem Jahr einen Überschuss. Weitere Themen sind u.a. das Programm “MobiPro-EU”, demographischer Wandel, Städtebauförderung, Notdienste von Apotheken, die Energiewende und öffentlich-private Partnerschaften. [mehr]

Kommunal relevant März 2013 (PDF)

Ab dem 1. August gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder zwischen dem vollendeten ersten und dritten Lebensjahr. “Der Ausbau hat für den Bund oberste Priorität”, erklärt Peter Götz. Weitere Themen sind u.a. die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und die Folgen des demographischen Wandels für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. [mehr]

Kommunal relevant Februar 2013 (PDF)

Peter Götz gibt einen kommunalpolitischen Ausblick auf das Jahr 2013. Weitere Themen sind u.a. die finanzielle Situation der Landkreise, die kommunale Wasserversorgung, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und die interkommunale Zusammenarbeit. [mehr]

Kommunal relevant Januar 2013 (PDF)

“2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen” – ein Rück- und Ausblick zum Jahreswechsel von Peter Götz. Weitere Themen sind der Internationale Tag der Migranten, der Koalitionsantrag „Zukunft für ländliche Räume sowie der Netzentwicklungsplan. [mehr]

Kommunal relevant Dezember 2012 (PDF)

“Politik für Kommunen” – zum Jahreswechsel zieht Peter Götz eine kommunalpolitische Bilanz. Weitere Themen sind Probleme, Potenziale und Perspektiven der Union in der Großstadt, die Initiative für ländliche Räume, das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ u.v.m. [mehr]

Kommunal relevant November 2012 (PDF)

Mit dem Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ konnte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine erste kommunale Bilanz der laufenden Legislaturperiode ziehen und Zukunftsperspektiven für die Städte, Gemeinden und Landkreise aufzeigen. [mehr]

Kommunal relevant Oktober 2012 (PDF)

Peter Götz berichtet über die größte Kommunalentlastung der Geschichte. Weitere Themen sind u.a. der Bundeshaushalt und Kommunen, die Programme “Altersgerecht Umbauen, “Lebenswert für alle – die barrierearme Stadt” und “Soziale Stadt” sowie der der Kongress kommunal. [mehr]

Kommunal relevant September 2012 (PDF)

Peter Götz berichtet über die Entwicklung des öffentlichen Gesamthaushalts. Weitere Themen sind u.a. die SPD als Preistreiber der Energiewende, das neue Bauplanungsrecht, Bürger-Engagement, kulturelle Bildung und Kulturförderung und der Kommunalkongress. [mehr]

Kommunal relevant Juli 2012 (PDF)

Die Themen sind u.a.: Neue Perspektiven für ländliche Räume, der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit, kein generelles Tempo-30-Limit in Städten, Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt und der Wettbewerb zur Mobilität in ländlichen Räumen. [mehr]

Kommunal relevant Juni 2012 (PDF)

“Kommunalfinanzierung unter neuen Vorzeichen”, lautet das Schwerpunktthema von Peter Götz. Weitere Beiträge behandeln u.a. Basel III, Tourismus im ländlichen Raum, den Ausbau der Kindertagesbetreuung und die Kommunalwahl in Thüringen. [mehr]

Kommunal relevant Mai 2012 (PDF)

Peter Götz berichtet über die Fortentwicklung des Städtebaurechts. Weitere Themen sind die Demografiestrategie der Bundesregierung, Sprachförderung in Kitas, der Engagementpreis, der Ausbau des schnellen Internets und die Einigung beim Energie- und Klimafonds. [mehr]

Kommunal relevant April 2012 (PDF)

Beteiligung der Kommunen bei Gesetzgebung, Dienstleistungskonzessionen,
Novelle des Personenbeförderungsgesetzes, ÖPNV-Geschäft, Konversionsgrundstücke,
Standortkommunen, Stärkung des ländlichen Raumes, Freiwillige Feuerwehr, Kommunalfinanzen. [mehr]

Kommunal relevant März 2012 (PDF)

Die kommunalfreundliche Strategie zeigt Wirkung: Für das Jahr 2012 werde ein milliardenschwerer Überschuss für die Kommunen erwartet, berichtet Peter Götz. Weiteres Schwerpunktthema ist der demographische Wandel und die Standortschließungen. [mehr]

Kommunal relevant Februar 2012 (PDF)

Integration im Fokus: Staatsministerin Böhmer informiert die AG Kommunalpolitik über den Paradigmenwechsel. Götz widmet sich in einem Kommentar der Sprachförderung. Weitere Themen sind u.a. Dienstleistungskonzessionen, das neue Kinderschutzgesetz und Breitband. [mehr]

Kommunal relevant Januar 2012 (PDF)

“Die Weichen für Kommunen sind gut gestellt, sagt Peter Götz. Er stellt klar: “Ude hantiert mit falschen Zahlen. Weitere Themen sind u.a. die Förderung der Stadtentwicklungspolitik und der energetischen Stadtsanierung, Kinderschutz und die Standortschließungen. [mehr]

Kommunal relevant Dezember 2011 (PDF)

Die Themen sind u.a.: November-Steuerschätzung für 2011-2016, Bundeshaushalt 2012 , Fünfpunkteprogramm, Kita-Ausbau, Sprache & Integration, Mehrgenerationenhäuser, Strafrechtsschutz für Einsatzkräfte, Behördennummer 115. [mehr]

Kommunal relevant November 2011 (PDF)

Themen der aktuellen Ausgabe sind u.a. das Kreislaufwirtschaftsgesetz, die aktuellen realwirtschaftlichen Daten, die Verringerung der kommunalen Soziallasten, Quartiersbezogene Wohnformen, der Bundesfreiwilligendienst und der Fortschrittsbericht 2011. [mehr]

Kommunal relevant Oktober 2011 (PDF)

In dieser Ausgabe kommentiert Peter Götz das Gesetz “zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen”. Er zeigt zudem die nachhaltige Entlastung bei Sozialausgaben auf. Weitere Themen sind u.a. Kriminalität in Großstädten sowie Basel III und die Kommunalfinanzierung. [mehr]

Kommunal relevant September 2011 (PDF)

In der aktuellen Ausgabe informiert Peter Götz unter anderem über die Stärkung der Finanzkraft der Kommunen durch den Bund. Weiteres Thema sind die umstrittenen Euro-Bonds. Außerdem berichtet die Nord-CDU von ihrer Erfahrung mit Windparks. [mehr]

Kommunal relevant Juli 2011 (PDF)

Zwei Jahre Koalition: Wende für Kommunen. In der aktuellen Ausgabe zieht Peter Götz eine Zwischenbilanz zur Lage der Kommunen und gibt einen kurzen Ausblick. Die Themen sind u.a.: Haushaltsbilanz 2010, Investitionen vor Ort, Städtebauförderung und Sparkonzept. [mehr]

Kommunal relevant Juni 2011 (PDF)

Schwerpunthema der aktuellen Ausgabe ist die Energiewende. Sie ist eine Chance für die Kommunen, erklärt Peter Götz. Die Novelle des Bauplanungsrechts fördert eine klimagerechte Entwicklung in Städten und Gemeinden. [mehr]

Kommunal relevant Mai 2011 (PDF)

Was kann der Bund zur Förderung von Metropolregionen tun? Dieser Frage widmete sich ein Unionskongress am 11. Mai 2011 in Berlin. Weitere Themen sind u.a. die geschätzten Steuereinnahmen der Kommunen bis 2015 und das Bildungs- und Teilhabepaket. [mehr]

Kommunal relevant April 2011 (PDF)

“Die Entlastung der Kommunen ist richtig”, erklärt Peter Götz zu den Kassenergebnissen 2010 und der Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010. Weitere Themen sind u.a. der Breitbandausbau, die Kinderbetreuung und die Aktienrechtsnovelle 2011. [mehr]

Kommunal relevant März 2011 (PDF)

Das Schwerpunktthema ist die Hartz IV-Reform: “Ein Meilenstein für mehr kommunale Selbstverwaltung”, erklärt Peter Götz MdB. “Ein Starkes Plus für unseren Sozialstaat” kommentiert Karl Schiewerling MdB. “Wir sitzen alle in einem Boot”, appelliert Antje Tillmann MdB. [mehr]

Kommunal relevant Februar 2011 (PDF)

Peter Götz berichtet über der Einigung von Bund und Ländern zu den Regelsätzen für Hartz IV-Empfänger und zum Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder. Weitere Themen sind u.a. Dienstleistungskonzessionen, Bettensteuer und die Behördennummer 115. [mehr]

Kommunal relevant Januar 2011 (PDF)

“Euro-Bonds würden den Kommunen massiv schaden”, erklärt Götz. Weitere Themen sind u.a. der Mainzer Finanzausgleich , der Bundesbeirat für Integration, steuerfreie Landstromversorgung in Hafenstädten, der Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen und die Wasserwirtschaft. [mehr]

Kommunal relevant Dezember 2010 (PDF)

In der aktuellen Ausgabe erklärt Götz, wie die christlich-liberale Koalition die Gemeindefinanzen trotz schwierigster Haushaltslage wieder auf eine solide Grundlage stellen will. Weitere Themen sind der Betreuungsausbau für unter Dreijährige und der Bundesfreiwilligendienst. [mehr]

Kommunal relevant November 2010 (PDF)

In der aktuellen Ausgabe berichtet Peter Götz über den Ausbau der Städtebauförderung und den Unterausschuss Kommunalpolitik. Weitere Themen sind u.a. Veränderungen im SGB II, EU-Zahlungsverzugsrichtlinie und das Vormundschafts- und Betreuungsrecht. [mehr]

Kommunal relevant Oktober 2010 (PDF)

Die Themen der aktuelle Ausgabe sind u.a. die kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR, der Angriff auf Sparkassen und Volksbanken, der Erfolg der Breitbandstrategie, die Neuregelung des SGB II und Stuttgart 21. [mehr]

Kommunal relevant September 2010 (PDF)

Peter Götz erklärt, warum auch die Kommunen vom Enegiekonzept profitieren. Weitere Themen sind das Zukunftsprogramm und dessen Bedeutung für die Kommunen, Integration vor Ort, die Gemeindefinanzreform und der Gemeindefinanzbericht 2010. [mehr]

Kommunal relevant Juli 2010 (PDF)

In der aktuellen Ausgabe kommentiert Peter Götz den Zwischenbericht der Gemeindefinanz- kommission. Weitere Schwerpunktthemen sind u.a. die Zukunft der Finanzierung kommunaler Aufgaben und dieAuswirkungen des Energiekonzepts 2010 auf die Kommunen. [mehr]

Kommunal relevant Juni 2010 (PDF)

“Kommunen begrüßen stringente Sparpolitik”, erklärt Peter Götz in einem Kommentar. Weitere Themen sind u.a. die Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften, der Fortschritt im Breitbandausbau und die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. [mehr]

Kommunal relevant Mai 2010 (PDF)

Die Mai-Ausgabe beginnt mit einem Kommentar von Peter Götz zum 20 Jahrestag der ersten freien Kommunalwahl im Osten. Dr. Stephan Harbarth kommentiert die EU-Zahlungsverzugsrichtlinie. Ein weiteres Thema ist unter anderem die SGB II Organisationsreform. [mehr]

Kommunal relevant April 2010 (PDF)

Die Kommunalfinanzen 2009/2010 und die Neuordnung des SGB II sind Schwerpunktthemen der April-Ausgabe. Weitere Themen sind u.a. die Mittelfreigabe für aktive Arbeitsmarktpolitik, die Gültigkeit der alten Straßenschilder und Bürokratieabbau in der Fahrzeugzulassung. [mehr]

Kommunal relevant März 2010 (PDF)

Schwerpunktthema sind die Kommunalfinanzen. So berichtet Peter Götz u.a. über die Arbeit der Ende Februar eingestzten Gemeindefinanzkommission. Des weiteren gibt es einen Auszug seiner Rede zu den Kommunalfinanzen vor dem Deutschen Bundestag. [mehr]

Kommunal relevant Januar 2010 (PDF)

“Die Krise gemeinsam überwinden”, fordert Götz in einem Kommentar angesichts der anhaltenden Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Weitere Themen sind das Zukunftsinvestitionsgesetz, die Berliner Erklärung und der Ausbau der Kinderbetreuung und eGovernment vor Ort. [mehr]

Kommunal relevant Dezember 2009 (PDF)

Es erwartet sie ein Bericht von der letzten Sitzung der AG Kommunalpolitik, Aktuelles zum Sozialgesetzbuch II und ein Kommentar von Peter Götz zum Lissabon-Vertrag. Ein weiteres Thema ist u.a. die Hamburger Erklärung für Klimaschutz in den Städten. [mehr]

Kommunal relevant Oktober 2009 (PDF)

In der Oktober-Ausgabe erklärt Peter Götz was die Koalition für die Kommunen tut. Es werden kommunalrelevante Aktionspunkte im Überblick aufgeführt. Des Weiteren werden kommunalrelevante Auszüge aus dem Koalitionsvertrag erläutert. [mehr]

Kommunal relevant August 2009 (PDF)

In der August-Ausgabe zieht Peter Götz eine kommunalpolitische Bilanz der Jahre 2005 bis 2009. Nach einem kurzen Überblick geht er zunächst auf die aktuelle Krisenbekämpfung ein. Anschließend erläutert Götz die Maßnahmen für die Kommunen seit 2005. [mehr]

Kommunal relevant Juli 2009 (PDF)

Peter Götz erläutert die kommunalen Aspekte des Regierungsprogramms 200-2013 von CDU und CSU. Kommunen auf allen Ebenen in Gestaltungsmöglichkeiten mit einbeziehen und Kommunafinanzem krisenfest und zukunftsfähig machen, lauten zwei Forderungen. [mehr]

Kommunal relevant Juni 2009 (PDF)

“EuGH stärkt kommunale Zusammenarbeit” – so der Titel des Kommentars von Peter Götz in dieser Ausgabe. Weitere Themen sind eine internationale Lebensqualitätsstudie, die nach- haltige Entwicklung der ländlichen Räume, Föderalismusreform II und Stadtumbau Ost. [mehr]

Kommunal relevant Mai 2009 (PDF)

60 Jahre Grundgesetz: Garant für kommunale Selbstverwaltung, Zur Lage der Kommunen: Ein Bericht über die Sitzung der AG Kommunalpolitik am 5. Mai, CDU gegen Kompetenzüberschreitung der EU, Neue Honorarordnung hilft beim Sparen, Föderalismusreform II – so die Themen. [mehr]

Kommunal relevant April 2009 (PDF)

Am 7. Juni finden in sieben Bundesländern Komunalwahlen statt. Aus diesem Anlaß zieht Peter Götz eine kommunalpolitische Zwischenbilanz. Sie dient als Überblick über die Auswirkungen der Bundespolitik auf die Städte, Gemeinden und Landkreise. [mehr]

Kommunal relevant März 2009 (PDF)

Fahrerlaubnis bis 7,5 t, für die Feuerwehren, SGB II Trägerschaft/ Neuregelung, Kommunales Investitionsprogramm, Subsidiaritätsprinzip in der EU, Breitbandstrategie der Bundesregierung (u.a. konkret am Beispiel Baden-Württemberg) – so die Themen der aktuellen Ausgabe. [mehr]

Kommunal relevant Februar 2009 (PDF)

Die aktuelle Ausgabe informiert über das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität, das die unionsgeführte Koalition beschlossen hat. Das Maßnahmenpaket umfasst auch das Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen von Kommunen und Länder. [mehr]

Kommunal relevant Januar 2009 (PDF)

Peter Götz erörtert die Bedeutung kommnaler Investitionen für die Wirtschaft. Weitere Themen sind u.a. integrierte Stadtentwicklung, Breitbandstrategie und die Wohngeldreform. Zudem kommentiert Götz die Rechtssicherheit für städtebauliche Verträge. Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner berichtet von der Aktion “Unser Land. Hier wächst Zukunft”. [mehr]

Kommunal relevant Dezember 2008 (PDF)

Kommunal relevant Oktober 2008 (PDF)

Kommunal relevant Juli 2008 (PDF)

Kommunal relevant Juni 2008 (PDF)

Kommunal relevant Mai 2008 (PDF)

Kommunal relevant April 2008 (PDF)

Kommunal relevant März 2008 (PDF)

Kommunal relevant Februar 2008 (PDF)

Kommunal relevant Januar 2008 (PDF)

Kommunal relevant Dezember 2007 (PDF)

Kommunal relevant September 2007 (PDF)

Kommunal relevant August 2007 (PDF)

Kommunal relevant Juli 2007 (PDF)

Kommunal relevant Juni 2007 (PDF)

Kommunal relevant April 2007 (PDF)

Kommunal relevant Januar 2007 (PDF)

Kommunal relevant Dezember 2006 (PDF)

Sonderausgabe Kommunal relevant: 1 Jahr Bundeskanzlerin Merkel (PDF)

Kommunal relevant November 2006 (PDF)

Kommunal relevant September 2006 (PDF)

Kommunal relevant Juni 2006 (PDF)

Kommunal relevant März 2006 (PDF)

Kommunal relevant Januar 2006 (PDF)

Kommunal relevant November 2005 (PDF)

Kommunal relevant August 2005 (PDF)

Kommunal relevant Juli 2005 (PDF)

Kommunal relevant April 2005 (PDF)

Kommunal relevant Januar 2005 (PDF)