„Eine angemessene Versorgung mit Wohnraum gehört zu den Grundbedürfnissen eines menschenwürdigen Lebens“, erklärte Peter Götz bei der Debatte im Deutschen Bundestag über die Wohnungspolitik. ER betont: „Nur in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen kann die Beseitigung der regionalen Wohnungsengpässe gelingen.“
Mehr →Peter Götz weiß: „Deutschland hat einen sehr differenzierten Wohnungsmarkt.“ Er erklärt, dass deshalb die Politik pass- und zielgenau auf bestimmte Engpässe reagieren müsse. „Bund, Ländern und Gemeinden sind in ihrer jeweiligen Zuständigkeit zum Handeln gefordert“, betont er. Die vollständige Rede im Wortlaut und als Video
Mehr →„Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Regierungsfraktionen zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“ liefert eine einmalige und bislang nicht dagewesene Leistungsbilanz”, erklärt Peter Götz und betont: “Diese Einschätzung wird von den kommunalen Spitzenverbänden geteilt.” Die vollständige Rede im Wortlaut und als Video
Mehr →Götz hatte immer wieder gefordert und bei den Bundeshaushältern darauf gedrungen, dass die Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2012 nicht abgesenkt werden dürfen. „Nun ist der Durchbruch gelungen“, zeigt sich der CDU-Politiker erleichtert, „der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Damit stellt der …
Mehr →„Bis 2020 wird der Bund allein durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter die kommunalen Kassen um rund 54 Mrd. Euro entlasten“, erklärt Götz. „Jetzt stehen in erster Linie die Länder in der Pflicht“, betont er bei der Debatte im Bundestag.“
Mehr →„Es ist unanständig von der SPD, erst die Kommunen in ihren Ländern ausbluten zu lassen und anschließend den Bund zur Rettung aufzufordern“, erklärt Peter Götz. Tatsächlich entlaste der Bund die Kommunen mit der schrittweisen Kostenübernahme der Altersgrundsicherung allein bis 2015 in Höhe von 12,2 Milliarden Euro.
Mehr →„Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen“, erklärt Peter Götz bei der Debatte im Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich.
Mehr →Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Mit seiner klaren Positionierung setze Ramsauer trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden., erklärt Peter Götz.
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Auf dem Unionskongress, zu dem Peter Götz als baupolitischer und kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion am 11. Mai eingeladen hatte, wurde über die Entwicklungs- möglichkeiten städtischer Ballungsräume diskutiert. Neben einleitenden Vorträgen des Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und des Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel wurden auf einer Podiumsdiskussion Aspekte der Stadtentwicklung beleuchtet: die Integrations- und …
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