Die THW-Bundesvereinigung e.V., die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und die THW-Jugend e.V. hatten auch in diesem Jahr wieder zu einer Veranstaltung mit Bundestagsabgeordneten nach Berlin eingeladen. Am Reichstagsgebäude präsentierte sich das THW und informierte über seine Arbeit. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Motto „MdB und THW – Helfen rund um die Uhr“.Bei dieser Gelegenheit konnte …
Mehr →Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis 2015 in einer Größenordnung von mehr als zwölf Milliarden Euro zu entlasten. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird an diesem Donnerstag in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: „Heute ist ein guter Tag, nicht nur für …
Mehr →Mit dem Gesetz zur „Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ beschließen wir heute die größte Entlastung der Städte, Gemeinden und Kreise seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Allein bis 2015 entlastet der Bund die Kommunen um nahezu 13 Milliarden Euro.“
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Peter Götz MdB nahm als stellv. Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum und als Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagfraktion an einem Informationsbesuch in der Schloss-Bauhütte in Berlin-Spandau teil. Der Sprecher des Vorstandes der Stiftung, Manfred Rettig, informierte die Bundestagsabgeordneten über die Arbeiten an den Fassadenelementen. Gleichzeitig freuten sich die Abgeordneten …
Mehr →„Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm profitieren“, erklärt Peter Götz.
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Peter Götz MdB nahm als Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) an der Sitzung des Gesprächskreises der Oberbürgermeister von CDU und CSU in der CDU-Bundesgeschäftsstelle teil.
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Auf Einladung von Peter Götz kam die 13. Klasse des Ludwig-Wilhelm-Gymnasium Rastatt in den Reichstag. Die Schülerinnen und Schüler konnten im Plenarsaal die Aktuelle Stunde „Geordnete Insolvenz“ mit verfolgen.
Mehr →„Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird die kommunale Finanzsituation rasch verbessert, da der Bund 2012 seine Beteiligung an den Nettoausgaben des Vorvorjahres für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) erhöht“, erklärt Peter Götz.
Mehr →Zu den anhaltenden Forderungen nach Eurobonds erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „An die Herren Gabriel, Steinbrück und Trittin richtet sich unsere Aufforderung: Schluss mit den parteitaktischen Spielchen. Zuerst das Land, dann die Partei!“
Mehr →Zum Besuch seiner Heiligkeit Papst Benedikt XVI. vom 22. bis 25. September 2011 in Deutschland und seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag erklärt der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz: „Ich freue mich auf den Besuch von Papst Benedikt in Berlin und auf seine Rede im Deutschen Bundestag. Als Katholik und Mitglied einer christlich geprägten Partei …
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