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Peter Götz und Tobias Wald in der Rastatter Arbeitsagentur

Der Bundestagsabgeordnete Peter Götz und der Landtagsabgeordnete Tobias Wald trafen sich heute zum Gespräch mit Horst Sahrbacher, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Rastatt. Sahrbacher informierte die Abgeordneten über die aktuellen Entwicklungen am Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Besonders das Thema Fachkräftesicherung in der Wirtschaftsregion Mittelbaden beschäftigte die Gesprächspartner. Horst Sahrbacher stellte den Gesprächspartnern auch den …

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„Jugend und Parlament“ im Berliner Reichstag

Der Gernsbacher Gymnasiast Christophe Krech nahm auf Einladung von Peter Götz an der viertägigen Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil. In einem umfangreichen Planspiel simulierten die über 300 Jugendliche aus ganz Deutschland den Weg eines Gesetzgebungsverfahrens. In Anlehnung an den parlamentarischen Alltag eines Bundespolitikers bildeten die Teilnehmer Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse, in …

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MdB Peter Götz: Neue kommunale KfW-Förderung

Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz mitteilt, bietet die KfW-Kommunalbank seit neuem in dem Programm „Energieeffizient Sanieren – Kommunen“ an, dass auch die energetische Sanierung aller kommunaler Nichtwohngebäude, die vor dem 01.01.1995 fertig gestellt wurden, mitfinanziert werden können – neben Schulen und Kitas z.B. jetzt auch Rathäuser, Verwaltungsgebäude, Gemeindezentren, Kultureinrichtungen oder Altenpflegeeinrichtungen.  Ausführliche …

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Peter Götz: Feuerwehr am Ziel – Einsatz der Union hat sich gelohnt

„Der Einsatz von CDU und CSU für entscheidende Verbesserungen am Feuerwehrführerschein hat sich gelohnt“, freut sich der mittelbadische Bundestagsabgeordnete Peter Götz. „Die Feuerwehr sieht sich am Ziel. Künftig kann es nun auch eine Fahrerlaubnis geben, die das Fahren von Fahrzeugen bis 7,5 Tonnen gestattet. Auch das Mitführen von Anhängern ist möglich; dies erleichtert beispielsweise den …

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Peter Götz: Kindertagesstätten in Wohngebieten

Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Peter Götz mitteilt, hat der Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt.Götz, als zuständiger Berichterstatter im Bauausschuss: „Mit den gesetzlichen Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz haben wir sichergestellt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen hervorgerufen werden, keine „schädlichen Umwelteinwirkungen“ sind. Diese Privilegierung von „Kinderlärm“ …

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Peter Götz: Kitas in Wohngebieten sind Weichenstellung für Kinderfreundlichkeit

Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen  Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt. Das ist auch ein gutes Signal für die vom Bundesministerium beabsichtigte Änderung der Baunutzungsverordnung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehenden Kinderlärms …

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