Peter Götz: Städtebauförderung wird angehoben – ein guter Tag für unsere Gemeinden
Götz hatte immer wieder gefordert und bei den Bundeshaushältern darauf gedrungen, dass die Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2012 nicht abgesenkt werden dürfen. „Nun ist der Durchbruch gelungen“, zeigt sich der CDU-Politiker erleichtert, „der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Damit stellt der …
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Peter Götz: Deutscher Studienpreis 2012 – Wettbewerb für junge Wissenschaftler
Wie Götz mitteilt, will die Körber-Stiftung junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für gesellschaftlich bedeutsame Forschungsarbeiten auszeichnen. An der aktuellen Ausschreibung können Promovierte teilnehmen, die im Jahr 2011 ihre Dissertation mit exzellentem Ergebnis abschließen.
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Götz: Landkreis Rastatt profitiert von dauerhafter Verringerung kommunaler Soziallasten durch den Bund
„Der Bund wird den Landkreis Rastatt in den kommenden Jahren bei der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung um mehrere Millionen Euro entlasten“. Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz in seiner Rede im Deutschen Bundestag mit. „Der Bund ist bereit, bis zum Jahr 2020 Kosten der Kommunen in einer Größenordnung von mehr als 50 Milliarden Euro …
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Peter Götz zum Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
Mit dem Gesetz zur „Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ beschließen wir heute die größte Entlastung der Städte, Gemeinden und Kreise seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Allein bis 2015 entlastet der Bund die Kommunen um nahezu 13 Milliarden Euro.
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Einvernehmen mit Kommunen hergestellt
Heute haben die Ausschüsse des Deutschen Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. „Mit der nunmehr beschlossenen Fassung besteht Einvernehmen mit dem kommunalen Bereich“, erklärt Peter Götz.
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Antrag auf Flächenverbrauchverbrauchsabgabe: Götz spricht im Bundestag
„Mit dem vorliegenden von Ideologie geprägten Antrag der Grünen wird das untaugliche Ziel aus der sozialistischen Mottenkiste der 70ziger Jahre des vorherigen Jahrhunderts verfolgt, über eine Flächenverbrauchsabgabe das Bauen zu verteuern“, erklärt Peter Götz.
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Peter Götz empfängt Kommunalpolitiker aus Brasilien
Am 20. Oktober empfing Peter Götz MdB, Vorsitzender der AG Kommunalpolitik und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion , Abgeordnete des brasilianischen Parlamentes und Bürgermeister aus Brasilien zu einem Gespräch in Berlin. Die Kommunalpolitiker – allesamt Kandidaten für die in 2012 anstehenden Wahlen in Brasilien – waren im Rahmen eines Deutschlandseminars der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) für eine Woche …
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CDU Ottersdorf im Reichstag
Eine Delegation des CDU Ortsverbandes Ottersdorf besuchte unter der Leitung des Vorsitzenden Tobias Bailer Peter Götz in Berlin. Die Gäste verfolgten eine Plenarsitzung auf der Besuchertribüne im Reichstag.
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Peter Götz in Bern
Vom 15. bis 17. Oktober 2011 nahm Peter Götz MdB auf Einladung des Schweizer Parlaments an der 125. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Bern teil. Die IPU bietet ein Dialogforum für aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen von internationalem Interesse für Parlamentarier aus 155 Ländern und arbeitet hierbei eng mit den Vereinten Nationen zusammen. …
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Peter Götz beim 5. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung in Kassel
Peter Götz nahm für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklung teil. Götz war Gesprächspartner bei der Podiumsdiskussion „Die Zukunft der Stadtentwicklung“. Außerdem nahm er mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Kassel an der Exkursion Konversion Marbachshöhe, Technologie- und Gründerzentrum, Technologiepark Marbachshöhe und documenta urbana teil.Zu diesem Kongress hatte das Bundesministerium für Verkehr, Bau …
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