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Beschluss | Starke Kommunen – Starkes Deutschland

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Starke Gemeinden, Städte und Landkreise machen ein starkes Deutschland aus. Funktionierende kommunale Strukturen bringen uns Demokratie, Stabilität, Wohlstand und Krisensicherheit. Kommunen und ihre Unternehmen erbringen wesentliche Leistungen der Daseinsvorsorge. Kommunale Selbstverwaltung gewährleistet Lebensqualität für alle Menschen in unserem Land.

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Beschluss zum Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Die KPV fordert die Bundesregierung auf, den eingeschlagenen Weg, der mit Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftgesetzes am 01.06.2012 festgelegt wurde, auch bei der gesetzlichen Regelung zur Einführung einer „einheitlichen Wertstofftonne oder einer einheitlichen Wertstofferfassung in vergleichbarer Qualität“ uneingeschränkt fortzusetzen.

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Abwasserabgabe ersatzlos abschaffen

Die Einführung der Abwasserabgabe Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts (AbwAG) hatte die Zielsetzung, durch die finanzielle Belastung der Einleitung ungereinigter Abwässer Anreize zu schaffen, in den Bau von Abwasserreinigungsanlagen beschleunigt zu investieren. Dieses Ziel wurde erreicht.

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