Peter Götz zum Rastatter Tunnel
Unter der Leitung des CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Götz wurden im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag am Mittwoch diverse Anträge zum Ausbau der Rheintalbahn beraten. Der von Götz mit initiierte Antrag „Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde mehrheitlich beschlossen. Gegenstand dieses Antrags ist die politische Forderung, dass sich die Bundesregierung auch „für eine …
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Peter Götz macht auf Bürgerstiftungs-Preis 2011 aufmerksam
Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete informiert über die Auslobung des Bürgerstiftungspreises 2011 der Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Bei dieser Initiative des Bundesbauministeriums geht es um die Auszeichnung von Bürgerstiftungen, die in ihrer Gemeinde beispielhaft aktiv geworden sind. Gesucht werden engagierte Bürgerinitiativen, die sich erfolgreich um kommunale Problemkreise – wie z.B. Bildung, Integration, Gesundheit, Qualität und Nutzung des öffentlichen Raums …
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30 Jahre Senioren Union Baden-Baden
Zahlreiche Gratulanten haben sich am 28. Februar 2011 im Kurhaus in Baden-Baden eingefunden , um den 30. Geburtstag der Senioren Union Baden-Baden zu feiern. Der Kreisvorsitzende Dieter Brodbeck begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter befanden sich die Landtagsabgeordnete Ursula Lazarus, der Oberbürgermeister Wolfgang Gerstner und der Landtagskandidat Tobias Wald. Ein Grußwort zum feierlichen Anlass kam unter …
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Peter Götz: Kommunen nutzen die Instrumente des Baugesetzbuches
Zur aktuellen Debatte über die Änderung des Baugesetzbuches in § 35 (Außenbereich der Gemeinden) erklärt Peter Götz: „In diesem Jahr wollen wir das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO), wie im Koalitionsvertrag verankert, umfassend prüfen und an die Entwicklung anpassen.“
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Götz: Befreiungsschlag für die Kommunen
„Der Bund wird die Stadt Baden-Baden und den Landkreis Rastatt in den kommenden Jahren in den Bereichen Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung um mehrere Millionen Euro entlasten“, dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz anlässlich des erfolgreichen Vermittlungsverfahrens bezüglich der Hartz IV-Gesetze mit.
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Peter Götz: Kitas auch in reinen Wohngebieten zulassen
Die geplante Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes privilegiert Kinderlärm. Flankierend beabsichtigt das Bundesbauministerium die Baunutzungsverordnung so zu ändern, dass in reinen Wohngebieten entsprechend große Kindertageseinrichtungen generell zulässig sind.
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Peter Götz: DSL-Ausbau voranbringen
„Auch in unserer mittelbadischen Region ist das flächendeckende Angebot von Hochleistungsnetzen immer noch ein Problem“, so der CDU-Politiker Peter Götz. Dabei gehöre das schnelle Internet heute zur grundlegenden Infrastruktur und müsse auch im ländlichen Raum gewährleistet werden.In seinem Bundestagswahlkreis gäbe es nach wie vor „weiße Flecken“, obwohl eine schnelle und hochwertige Breitbandinfrastruktur gerade für die …
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Peter Götz: Wettbewerb zum Deutschen Bauherrenpreis 2011/2012
Wie der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz MdB informiert, lobt die Arbeitsgruppe KOOPERATION des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), des Bundes Deutscher Architekten (BDA) und des Deutschen Städtetages (DST) einen Doppelwettbewerb um den Deutschen Bauherrenpreis 2011/2012 aus.Der Wettbewerb um den Deutschen Bauherrenpreis soll der Unterstützung innovativer Ansätze und Lösungen im Wohnungsbau dienen und setzt – …
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Peter Götz lädt zur Bürgersprechstunde
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz bietet interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mit ihm persönlich ins Gespräch zu kommen. Seine nächste Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 30. März 2011, von 15.30 bis 17.30 Uhr in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Sandweierer Straße 29 in Sandweier statt. Um Anmeldung im Wahlkreisbüro unter 07229/181840 wird gebeten.
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Peter Götz zum „Consul“ der Römer-Garde ernannt
In der Orangerie im Brenners Parkhotel feierte die Römer-Garde Baden-Baden bereits zum achten Mal ihr sogenanntes „Närrisches Dinner“. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde Peter Götz für seinen Humor zum „Consul“ ernannt.
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