Für seinen Bundestagswahlkreis Rastatt/Baden-Baden und als kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist Peter Götz Mitglied in der von den Bundestagsfraktionen CDU/CSU und FDP neu gegründeten Arbeitsgruppe „Ländliche Räume“.
Mehr →Peter Götz teilt mit, dass sich Kommunen, kommunale Einrichtungen und Betriebe, die zu mindestens zwei Dritteln im Besitz der öffentlichen Hand sind, mit erfolgreichen Energieeffizienzprojekten für „Energieeffizienz in Kommunen – Gute Beispiele 2012“ bewerben können.
Mehr →
Wie Peter Götz mitteilt, lobt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum zweiten Mal den Nationalen Preis für integrierte Stadtentwicklung und Baukultur aus. Das diesjährige Motto lautet „Stadt bauen. Stadt leben“.
Mehr →Die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung zeigt Wirkung. „Mit der guten Konjunktur und der schrittweisen Umsetzung der Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission ist für das laufende Jahr 2012 mit einem Überschuss für die Kommunen zu rechnen“, erklärt Peter Götz zur aktuellen Prognose der kommunalen Spitzenverbände zur Finanzlage der Städte, Landkreise und Gemeinden (ohne Stadtstaaten) in den Jahren 2011 und 2012.
Mehr →Wie Peter Götz der Presse mitteilt, bietet die KfW seit dem 01. Februar 2012 ein neues Kreditprogramm für die energetische Stadtsanierung für Gemeinden, Städte, Landkreise und Gemeindeverbände an. Bei dem Programm handelt es sich – nach dem im November 2011 gestarteten Zuschussprogramm „Energetische Stadtsanierung“ – um das zweite Modul der neuen KfW-Programmfamilie „Energetische Stadtsanierung“. Durch …
Mehr →
„Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges Breitbandnetz“, erklärt Peter Götz zur Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG). Davon profitierten vor allem ländliche Gebiete.
Mehr →„Endlich ist im Vermittlungsausschuss ein Weg gefunden worden, wie die von der Koalition im Bundestag beschlossene Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes umgesetzt werden kann“, erklärt Peter Götz.
Mehr →Die Koalition hat im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie einen Entschließungsantrag zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Richtlinie über die Konzessionsvergabe eingebracht. Dazu Götz: „“Die EU-Kommission behauptet, dass die von ihr geplante Verschärfung des Vergaberechts – gerade im Bereich der Trinkwasserversorgung – für mehr Transparenz sorgen würde. Das ist falsch.“
Mehr →Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz MdB
Mehr →
Der neue Bundesvorstand der KPV kam in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Neben den Planungen der Aktivitäten für 2012, beschäftigte sich der Bundesvorstand mit dem Extremismus in Deutschland.
Mehr →