Peter Götz auf Wahlkampftour
Auf Einladung seiner Fraktionskollegen Eckhard Pols, MdB (Lüneburg) und Henning Otte, MdB (Celle-Uelzen) kam Peter Götz nach Niedersachsen.
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Buch „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ bei KPV erhältlich
Peter Götz wurde im Rahmen der KPV-Bundesvertreterversammlung in Berlin ein Buch „Starke Kommunen – starkes Deutschland“ als Abschiedsgeschenk nach 16 Jahren KPV-Bundesvorsitz überreicht. Insgesamt 32 prominente Autoren von Bund, den Ländern und aus den kommunalen Spitzenverbänden würdigen in der Publikation sein kommunalpolitisches Engagement.
Mehr →Peter Götz zum KPV-Ehrenvorsitzenden ernannt Bundeskanzlerin würdigt erfolgreiche Arbeit
Peter Götz wurde jetzt zum Ehrenvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ernannt, die er 16 Jahre lang als Bundesvorsitzender geführt hat. Auf der Bundesvertreterversammlung der KPV in Berlin gab er nun sein Amt ab.
Mehr →Beschluss | Starke Kommunen – Starkes Deutschland
Starke Gemeinden, Städte und Landkreise machen ein starkes Deutschland aus. Funktionierende kommunale Strukturen bringen uns Demokratie, Stabilität, Wohlstand und Krisensicherheit. Kommunen und ihre Unternehmen erbringen wesentliche Leistungen der Daseinsvorsorge. Kommunale Selbstverwaltung gewährleistet Lebensqualität für alle Menschen in unserem Land.
Mehr →Beschluss – Keine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür
Die KPV fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass die EU-Konzessionsrichtlinie, die in nächster Zeit in Kraft treten soll, keine Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung durch die Hintertür zulässt. Es ist eine Ausnahmeregelung für die Wasserversorgung zu erreichen.
Mehr →Regelungslücken bei Konzessionsvergaben – Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen
Das Energiewirtschaftsgesetz schreibt bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze nur eine „wirtschaftlich angemessene Vergütung“ vor. Ein BGH-Urteil und Leitlinien der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes legen fest, dass der sogenannte Ertragswert angesetzt werden soll.
Mehr →Abwasserabgabe ersatzlos abschaffen
Die Einführung der Abwasserabgabe Mitte der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts (AbwAG) hatte die Zielsetzung, durch die finanzielle Belastung der Einleitung ungereinigter Abwässer Anreize zu schaffen, in den Bau von Abwasserreinigungsanlagen beschleunigt zu investieren. Dieses Ziel wurde erreicht.
Mehr →Die Wahlergebnisse der KPV-Bundesvertreterversammlung
Zum zweiten Tag des Kongress-kommunal standen wichtige Wahlen auf der Tagesordnung. Neben der Wahl zu einem neuen Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wurden auch 6 stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt, sowie die 20 Beisitzer und der Bundesschatzmeister.
Mehr →KPV wählt Ingbert Liebing MdB zum neuen Bundesvorsitzenden
Ingbert Liebing MdB ist bei der Bundesvertreterversammlung in Berlin mit großer Mehrheit zum Ingbert Liebing MdB ist heute bei der Bundesvertreterversammlung in Berlin mit großer Mehrheit zum Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) Deutschlands gewählt worden.
Mehr →Bundesvertreterversammlung: KPV-Bundesvorsitzender Peter Götz berichtet
Bei der Bundesvertreterversammlung der KPV im Palais am Funkturm in Berlin berichtet Peter Götz als Bundesvorsitzender der KPV zum letzten Mal. Nach 16 Jahren wollte er nicht mehr zur Wahl antreten und wird sich auch nach dieser Legislatur aus dem Bundestag zurückziehen. Er wird der KPV aber künftig mit seinem Wissen und Erfahrung als frisch gewählter Ehrenvorsitzender erhalten bleiben.
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