„Herzlich willkommen Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel! Wir wissen Ihre stete Verbundenheit zur kommunalen Familie und Ihre Aufgeschlossenheit gegenüber kommunalen Belagen sehr zu schätzen“, begrüßte KPV-Bundesvorsitzender Peter Götz Dr. Merkel.
Mehr →Das Scherer Kinder- und Familienzentrum in Baden-Baden und das Mehrgenerationenhaus Rastatt erhalten den Zuschlag für das Folge-Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II. Peter Götz freut sich über diese Nachricht aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. dem Büro des Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser. Damit gehören die Häuser in Baden-Baden und Rastatt zum zweiten Mal zu den ausgewählten …
Mehr →Der CDU-Parteitag in Leipzig hat in einem umfangreichen Beschluss Antworten auf die aktuellen europapolitischen Herausforderungen formuliert. Dazu erklärt Peter Götz: „Die CDU lehnt Eurobonds strikt ab. Dies ist eine gute Nachricht für Deutschland und seine Kommunen.“
Mehr →Auf Bitten der Firmlinge der Pfarrgemeinde St. Peter und Paul und von Pfarrer Wolfgang-Dieter Geißler aus Bühl übermittelte der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz von den Bühler Firmlingen 5000 gesammelte Unterschriften an Bundeskanzlerin Merkel. Er hatte die dicke Mappe mit Unterschriften aus der Hand von Pfarrer Geißler mit einem Brief in der Ulrike-Nisch-Kapelle in Bühl entgegengenommen, um …
Mehr →Götz hatte immer wieder gefordert und bei den Bundeshaushältern darauf gedrungen, dass die Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2012 nicht abgesenkt werden dürfen. „Nun ist der Durchbruch gelungen“, zeigt sich der CDU-Politiker erleichtert, „der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Damit stellt der …
Mehr →Wie Götz mitteilt, will die Körber-Stiftung junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für gesellschaftlich bedeutsame Forschungsarbeiten auszeichnen. An der aktuellen Ausschreibung können Promovierte teilnehmen, die im Jahr 2011 ihre Dissertation mit exzellentem Ergebnis abschließen.
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Götz eröffnete die Veranstaltung „Abgeordnete im Dialog“ in Durmersheim auch mit den aktuellen Meldungen zum Rastatter Tunnel. „Da wird aus politischen Motiven gezielt eine Verbindung zum Stuttgarter Bahnprojekt hergestellt“, kritisierte der Abgeordnete.
Mehr →„Der Bund wird den Landkreis Rastatt in den kommenden Jahren bei der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung um mehrere Millionen Euro entlasten“. Dies teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz in seiner Rede im Deutschen Bundestag mit. „Der Bund ist bereit, bis zum Jahr 2020 Kosten der Kommunen in einer Größenordnung von mehr als 50 Milliarden Euro …
Mehr →„Der Bund ist bereit, allein bis zum Jahr 2020 Kosten der Kommunen in einer Größenordnung von mehr als 50 Milliarden Euro zu übernehmen“, erklärt Peter Götz zur heute anstehenden 2./3. Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen.
Mehr →Mit dem Gesetz zur „Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ beschließen wir heute die größte Entlastung der Städte, Gemeinden und Kreise seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Allein bis 2015 entlastet der Bund die Kommunen um nahezu 13 Milliarden Euro.
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