Die 10. Klassen der Carl-Netter-Realschule aus Bühl und die 10. Klasse des Ludwig-Wilhelm-Gymnasiums (LWG) aus Rastatt besuchten im Rahmen ihrer Klassenfahrten am 8. Mai auf Einladung von Peter Götz den Reichstag.
Mehr →Nach der heute vorgestellten Steuerschätzung werden die Kommunen im laufenden Jahr 2012 rund 3,9 Milliarden Euro mehr einnehmen als im vergangenen Jahr 2011. „Die prognostizierten Steigerungen der Steuereinnahmen von 5,1 Prozent im Jahr 2012 bzw. 4,6 Prozent im Jahr 2013 kommen für die Kommunen wie gerufen“, erklärt Peter Götz.
Mehr →
Auf Einladung der Sektion Baden-Baden/Rastatt nahmen Peter Götz und und Dr. Michael Meister am politischen Dialog des Wirtschaftsrats Deutschland in Rastatt teil. Unternehmer hatten dort Gelegenheit mit Politkern ins Gespräch zu kommen.
Mehr →
Der Bundestagsabgeordnete Peter Götz begrüßet eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis im Berliner Reichstag. Dort verfolgten sie eine Debatte und sprachen anschließend mit Götz.
Mehr →
Zur Vorbereitung der Fußballeuropameisterschaft der Bürgermeister kam die Nationalmannschaft nach Berlin. Die Gelegenheit nutzte die Gruppe, um mit Peter Götz ein politisches Gespräch im Deutschen Bundestag zu führen.
Mehr →Vorbehaltlose Nichtanwendbarkeit der Arbeitszeitrichtlinie auf ehrenamtliche Hilfsorganisationen gefordert Die Spitzen der Feuerwehrverbände in Deutschland sehen die Entwarnung der Europäischen Kommission zur Anwendung der Arbeitszeitrichtlinie auf das Ehrenamt skeptisch. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die Europäische Kommission hat klargestellt, dass es derzeit keinen Vorschlag gibt, die bestehenden Regeln der EU-Arbeitszeitrichtlinie zu ändern …
Mehr →Die Stiftung „Lebendige Stadt“ und die Deutsche Umwelthilfe rufen alle deutschen Städte und Gemeinden auf, sich am Wettbewerb „Lebenswerte Stadt – Natur und städtisches Leben ohne Widerspruch“ zu beteiligen.
Mehr →
Bei der Sitzung der AG Kommunalpolitik Ende April ging es um das Thema Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII). Wichtige Punkte waren Kostenübernahme und Bundesauftragsverwaltung.
Mehr →
Im Rahmen ihres Deutschlandseminars der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte eine Delegation lateinamerikanischer Bürgermeister auch einen Gesprächstermin mit Peter Götz im Deutschen Bundestag.
Mehr →
Peter Götz zeigt sich wie seine Bundestagskollegen Axel E. Fischer, Dr. Thomas Gebhart und Ingo Wellenreuther enttäuscht von der Stellungnahme des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann in Sachen zweite Rheinbrücke Karlsruhe/Wörth.
Mehr →