„Die konsequent kommunalfreundliche Politik der christlich-liberalen Koalition zahlt sich für die Städte, Gemeinden und Landkreise milliardenschwer aus“, erklärt Peter Götz zur Generaldebatte über den Haushalt 2013 im Bundestag.
Mehr →
„Der CSU-FDP-geführte Freistaat setzt sich in Deutschland und Europa an die Spitze des Ausbaus breitbandiger Netze in der Fläche“, erklärt Peter Götz. Das sei ein großer Erfolg für die ländlichen Räume in Bayern.
Mehr →
„Lesen vermittelt Kindern wichtige Basiskompetenzen, die für das spätere Leben von großer Bedeutung sind“, betont Peter Götz. Er beteiligte sich deshalb gern am bundesdeutschen Vorlesetag. Die Schüler der Klasse 3a der Theodor-Heuss-Schule in Baden-Baden waren gut auf seinen Besuch vorbereitet.
Mehr →
„Lesen ist wichtig für die Entwicklung unserer Kinder. Lesen fördert die Sprachkompetenz und das Textverständnis. Aber leider nehmen heute viel zu wenige Kinder noch ein Buch in die Hand“, betont Peter Götz. Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete begrüßt deshalb den bundesweiten Vorlesetag am 16. November und bringt sich selbst ein. Von 10.30 bis 11.15 Uhr liest er …
Mehr →
Seit Jahren setzt sich Peter Götz im Bundestag für mehr Anerkennung und Verbesserungen im Ehrenamt und für die Vereine ein. Mit dem Ziel, Bürokratien abzubauen und damit ehrenamtlich Tätige zu entlasten, wurde ein Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes beraten.
Mehr →
Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat Peter Götz in der Debatte „Gesetz zur Änderung SGB XII -Grundsicherung im Alter“ im Plenum des Deutschen Bundestags gesprochen.
Mehr →
Im Deutschen Bundestag wurde das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklärt Peter Götz: „Die kommunalfreundliche Politik der unions-geführten Bundesregierung setzt sich weiter fort.“
Mehr →
Peter Götz teilt mit, dass das Klinikum Mittelbaden für das Projekt „Fit für das Krankenhaus der Zukunft, aktiv dem demografischen Wandel begegnen“ sowohl vom Bundesministerium für Arbeit, als auch aus dem Europäischen Sozialfond einen finanziellen Zuschuss erhält.
Mehr →
In einem persönlichen Gespräch mit MdB Peter Götz hat Bahnchef Rüdiger Grube in Berlin bestätigt, dass die Vorbereitungen Rastatter Tunnel im Zeitplan sind. Für den gesamten Streckenabschnitt 1 von Karlsruhe nach Rastatt-Süd werden die Ausschreibungen vorbereitet.
Mehr →
„Von sinkenden Einnahmen der Kommunen, wie von der Ernst & Young-Umfrage dargestellt, kann keine Rede sein“, sagt Peter Götz. „Bis ins Jahr 2017 können die Gemeinden damit rechnen, dass ihre Steuereinnahmen jedes Jahr um rund drei Milliarden Euro anwachsen.“
Mehr →