KPV-Klausurtagung und Festveranstaltung im Berliner Konrad-Adenauer-Haus
Als Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hatte Peter Götz MdB zu einer zweitägigen Klausurtagung in die CDU-Bundesgeschäftsstelle eingeladen. Im Rahmen der Klausurtagung wurde das 50-jährige Bestehen des Arbeitskreises „Große Städte“ (AK Große Städte) feierlich begangen. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV; Hermann Gröhe MdB, Generalsekretär der CDU Deutschlands; und Michael …
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Peter Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang
„Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen“, erklärt Peter Götz bei der Debatte im Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich.
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Peter Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang
„Im Rahmen der Weiterentwicklung des Energiekonzepts werden wir ab 2012 für die energetische Gebäudesanierung jährlich 1,5 Milliarden Euro als zinsverbilligte KfW-Kredite und als Zuschüsse zur Verfügung stellen“, erklärt Peter Götz. Davon seien auch für die Sanierung kommunaler Gebäude 100 Millionen Euro geplant.
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Peter Götz beim Symposium „Weißbuch Innenstadt – Politik für starke Zentren“
Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer stellte in Berlin einem breiten Publikum mit 350 Vertretern u.a. aus Politik, Verwaltung, landes- und kommunaler Ebene, Verbänden und Hochschulen das „Weißbuch Innenstadt“ vor.
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„Jugend und Parlament“ im Berliner Reichstag
Der Gernsbacher Gymnasiast Christophe Krech nahm auf Einladung von Peter Götz an der viertägigen Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil. In einem umfangreichen Planspiel simulierten die über 300 Jugendliche aus ganz Deutschland den Weg eines Gesetzgebungsverfahrens. In Anlehnung an den parlamentarischen Alltag eines Bundespolitikers bildeten die Teilnehmer Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse, in …
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Peter Götz: Feuerwehr am Ziel – Einsatz der Union hat sich gelohnt
„Der Einsatz von CDU und CSU für entscheidende Verbesserungen am Feuerwehrführerschein hat sich gelohnt“, freut sich der mittelbadische Bundestagsabgeordnete Peter Götz. „Die Feuerwehr sieht sich am Ziel. Künftig kann es nun auch eine Fahrerlaubnis geben, die das Fahren von Fahrzeugen bis 7,5 Tonnen gestattet. Auch das Mitführen von Anhängern ist möglich; dies erleichtert beispielsweise den …
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Peter Götz: 1,5 Milliarden Euro und neue steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für energetische Gebäudesanierun
Die Koalition legt mit dem beschlossenen „Weg zur Energie der Zukunft – sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“ ein umfassendes Konzept zur Energiewende vor. Die Kommunen sind davon in vielfacher Weise betroffen.
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Peter Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Mit seiner klaren Positionierung setze Ramsauer trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden., erklärt Peter Götz.
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Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern
Während Die Linke eine Streichung der Altschulden fordert, sprechen sich SPD und Grüne für eine „Entlastung der Wohnungsunternehmen“ und eine „Neuausrichtung der Altschuldenhilfe“ aus. Der Bauausschuss hat empfohlen, diese Vorlagen abzulehnen.
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Peter Götz im Bundesbauministerium
Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Baugesetzbuch (BauGB) nahm der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Peter Götz, an einem Gespräch zur bevorstehenden Novellierung des BauGB im Bundesbauministerium teil.
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