Peter Götz MdB nahm als Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) an der Sitzung des Gesprächskreises der Oberbürgermeister von CDU und CSU in der CDU-Bundesgeschäftsstelle teil.
Mehr →„Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird die kommunale Finanzsituation rasch verbessert, da der Bund 2012 seine Beteiligung an den Nettoausgaben des Vorvorjahres für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) erhöht“, erklärt Peter Götz.
Mehr →Zu den anhaltenden Forderungen nach Eurobonds erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „An die Herren Gabriel, Steinbrück und Trittin richtet sich unsere Aufforderung: Schluss mit den parteitaktischen Spielchen. Zuerst das Land, dann die Partei!“
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Die Iffezheimerin Katharina Franke nutzte die Zeit zwischen Abitur und Studienbeginn, um ein einwöchiges Praktikum im Berliner Büro des mit-telbadischen CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Götz zu absolvieren. Im Rahmen ihres Praktikums nahm die 19-Jährige u.a. an einer von Peter Götz geleiteten Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik sowie an einer Konferenz der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadt-entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion …
Mehr →EU-Richtlinie verhindert Absenkung der gesetzlichen Grenzwerte Das Bundesverkehrsministerium sieht nur bedingt Möglichkeiten für den Gesetzgeber, den von Motorrädern verursachten Lärm auf der L 564 zwischen Loffenau und Bad Herrenalb zu verringern. Die von der Gemeinde geschilderte Problematik sei nicht einer unzureichenden Vorschriftenlage anzulasten, sondern auf spezielles Fahrverhalten zurückzuführen, betont der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Andreas Scheurer, …
Mehr →Risiko von strukturellen Nachteilen für Haushalte von Bund und Ländern Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und dem Euro-Rettungsschirm auch deutliche Aussagen über die von Rot-Grün geforderten Euro-Bonds getroffen. Zu deren Auswirkungen auf die Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war …
Mehr →Ein Kommentar von Peter Götz: Der wirtschaftliche Erfolg gibt Deutschlands Reformpolitik Recht. Die Politik hat die Weichen frühzeitig gestellt und gute Rahmenbedingungen geschaffen. Noch vor Ausbruch der weltweiten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise initiierten CDU und CSU die Modernisierung unserer bundesstaatlichen Ordnung.
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Peter Götz kam als Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf Einladung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Frank Oesterhelweg MdL, und des stellv. Kreisvorsitzenden der KPV, Marco Kelb, in das niedersächsische Wolfenbüttel. Götz wurde von seinem ehemaligen Bundestagskollegen und KPV-Stellvertreter Jochen-Konrad Fromme begleitet. Hintergrund ist die anstehende Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. …
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Ganz im Zeichen regenerativer Energien stand der Besuch des mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Peter Götz bei den Stadtwerken Bühl im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour. Mit den Geschäftsführern Reiner Liebich und Rüdiger Höche sowie Oberbürgermeister Hans Striebel sprach der CDU-Politiker über die Bedeutung erneuerbarer Energien sowie aktuelle Planungen und Projekte in der Großen Kreisstadt.OB Hans Striebel befürwortete die …
Mehr →Seit mehr als 25 Jahren bietet der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem amerikanischen Kongress im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) jungen Berufstätigen und Auszubildenden die Möglichkeit, ein Jahr in den USA zu verbringen. Mit einer Kombination aus Collegebesuch und berufsbezogenem Praktikum haben junge Menschen die Chance, Land und Leute in den USA kennenzulernen, die deutschamerikanischen …
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