Die Firmlinge der Pfarrgemeinde St. Peter und Paul aus Bühl, die sich im Rahmen der Aktion „Täglich Brot für alle“ an die Bundeskanzlerin gewandt haben, erhielten Post vom Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla. Er bedankte sich bei den Jugendlichen für ihr Engagement und versicherte, dass die Bundesregierung auch künftig an einer Erhöhung der Entwicklungsgelder festhält, …
Mehr →Vor dem Hintergrund immer wieder in den Medien veröffentlichter Behauptungen, die Realisierung des Rastatter Tunnels sei eine kurz vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 erfundene Finte der Befürworter von S 21, erklärt der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist: 1. Der Rastatter Tunnel ist als „Prioritäres Vorhaben“ in den …
Mehr →Deutschland lebenswert und friedfertig machen Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Freiwillig Engagierte machen Deutschland zu einem lebenswerteren und friedfertigeren Land. Gesellschaftliche Integration im Sinne einer Vermittlung von Werten und Haltungen wie Nächstenliebe, Toleranz, Respekt und Rücksichtnahme sorgen auch für eine nachhaltige Eindämmung …
Mehr →Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hat mit unwahren Behauptungen zur Lage der Kommunen Stimmung auf dem SPD-Parteitag gemacht: Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Herr Ude verwechselt Defizit- und Jahreszahlen. Mit falschen Daten versucht er die kommunalfeindliche Bilanz der rot-grünen Bundesregierung schönzufärben. Tatsächlich ging es den Kommunen in Deutschland nie so schlecht …
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Peter Götz empfing Frau Zhang Chi im Reichstagsgebäude. Zhang studiert derzeit in Deutschland. Götz hatte an einem deutsch-chinesischen Dialog teilgenommen. Bei der Veranstaltung in Peking hatte Zhang ihn betreut.
Mehr →Der mittelbadische Bundestagsabgeordnete Peter Götz (CDU) teilt mit:“Auch im Jahr 2012 wird der altersgerechte Umbau durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefördert. Wer eine Wohnung oder das Wohnumfeld barrierearm ausgestalten möchte, kann weiterhin zinsgünstige Kredite aus dem KfW-Programm in Anspruch nehmen. Damit können Bäder umgebaut , Wohnungsflure verbreitert oder Aufzüge eingebaut werden. Das ursprünglich vom …
Mehr →Gerade im Landkreis Rastatt war eine ausreichende flächendeckende ärztliche Versorgung immer wieder Thema. Wie der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz mitteilt, sollen mit dem am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestages verabschiedeten GKV-Versorgungsstrukturgesetz verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum der Vergangenheit angehören. Götz: „Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. …
Mehr →Stärkungspakt in Nordrhein-Westfalen schwächt die Kommunen Zur Steigerung des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern um 413 Millionen Euro und zur ungerechten Umverteilungspolitik in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Mit dem höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten wird Bayern im Jahr 2012 seiner Aufgabe für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen gerecht. Das ist ein …
Mehr →Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt Peter Götz: „Der Bund stärkt die Finanzkraft der Kommunen – obwohl die angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach der Finanzverfassung eigentlich in die Zuständigkeit der Länder fällt.“
Mehr →„Wie geht es den Kommunen heute und wie sind die Perspektiven? Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit und eine Rekordzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter. Das führt zu Steuermehreinnahmen bei Bund und Ländern, aber auch auf kommunaler Ebene.“
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