Mit dem Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ konnte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine erste kommunale Bilanz der laufenden Legislaturperiode ziehen und Zukunftsperspektiven für die Kommunen aufzuzeigen.
Mehr →Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte zum Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ am Mittwoch, 17.10.2012 in den Berliner Reichstag eingeladen. Ziel war Bilanz zu ziehen und Perspektiven herauszuarbeiten.
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Anlässlich einer Delegationsreise des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach Asien, traf sich GPH-Präsident Peter Götz mit Ronald Kiandee, Vize-Präsident von Malaysia und GPH-Präsident des Asiatischen Rats.
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Am Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung „Städtische Energien Urban Energies“ nahm Peter Götz für seine Fraktion an der Podiumsdiskussion „Aufgaben der Nationalen Stadtentwicklungspolitik“ in Berlin teil.
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Viel zu lange schon wartet die Gemeinde Ottersweier auf die dringend notwendige Realisierung des Regenrückhaltebeckens am Grenzgraben westlich der Neubaustrecke Karlsruhe-Basel. Götz hat sich daher an den Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes gewandt.
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Nürnberg, 28./29.09.2012 ©Thomas Geiger – NürnbergMesse Die kommunale Familie der Union trifft sich in diesem Jahr zu ihrem Kongress-kommunal und der Bundesvertreterversammlung am 28. und 29. September 2012 in Nürnberg. Das Motto lautet: „Unser Europa: Bessere Rahmen – Mehr Subsidiarität“. Tagungsort ist die NürnbergMesse Mitte. Die wichtigsten Aspekte aus kommunaler Sicht werden in …
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Unter dem Motto „Unser Europa: Bessere Rahmen – Mehr Subsidiarität“, trift sich die kommunale Familie der Union zu ihrem Kongress-kommunal und der Bundesvertreterversammlung. In seiner Begrüßungsrede zieht Götz eine kommunalpolitische Bilanz.
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Zum Welt-Habitat-Tag unter dem Motto „Changing Cities, Building Opportunities“ fordert Peter Götz als Präsident der Global Parliamentarians on Habitat (GPH) Parlamentarier aus der ganzen Welt auf, darüber nachzudenken, wie sie Städte verändern können, um ihren Bewohnern bessere Chancen zu bieten.
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„Zu den großen Herausforderungen der Städte, Gemeinden und Landkreise gehört eine qualitätsvolle Bewältigung des demografischen Wandels“, erklärt Peter Götz zum Positionspapier zur demografischen Entwicklung in Deutschland von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
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„Durch die Übernahme der Nettoausgaben der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlastet der Bund die Kommunen allein im Zeitraum 2012 bis 2016 voraussichtlich um rund 20 Milliarden Euro.“, erklärt Peter Götz zum Gesetzentwurf zur Änderung des SGB XII.
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