Der neue Bundesvorstand der KPV kam in Berlin zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. Neben den Planungen der Aktivitäten für 2012, beschäftigte sich der Bundesvorstand mit dem Extremismus in Deutschland.
Mehr →Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft in Berlin eingeladen. Für Gesprächsstoff werden sicherlich unter anderem der 8. Familienbericht der Bundesregierung und …
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Mit einem gemeinsamen Neujahrsempfang starteten die mittelbadischen CDU-Kreisverbände Baden-Baden und Rastatt in das Jahr 2012. Die Veranstaltung fand in der Yburghalle in Baden-Baden-Varnhalt statt.
Mehr →Die Firmlinge der Pfarrgemeinde St. Peter und Paul aus Bühl, die sich im Rahmen der Aktion „Täglich Brot für alle“ an die Bundeskanzlerin gewandt haben, erhielten Post vom Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla. Er bedankte sich bei den Jugendlichen für ihr Engagement und versicherte, dass die Bundesregierung auch künftig an einer Erhöhung der Entwicklungsgelder festhält, …
Mehr →Vor dem Hintergrund immer wieder in den Medien veröffentlichter Behauptungen, die Realisierung des Rastatter Tunnels sei eine kurz vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 erfundene Finte der Befürworter von S 21, erklärt der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist: 1. Der Rastatter Tunnel ist als „Prioritäres Vorhaben“ in den …
Mehr →Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hat mit unwahren Behauptungen zur Lage der Kommunen Stimmung auf dem SPD-Parteitag gemacht: Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Herr Ude verwechselt Defizit- und Jahreszahlen. Mit falschen Daten versucht er die kommunalfeindliche Bilanz der rot-grünen Bundesregierung schönzufärben. Tatsächlich ging es den Kommunen in Deutschland nie so schlecht …
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Auf Einladung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU und der CDU Deutschlands kamen am 24. November über 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Faire Chancen – für jedes Kind!“ in das Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin.
Mehr →Das Scherer Kinder- und Familienzentrum in Baden-Baden und das Mehrgenerationenhaus Rastatt erhalten den Zuschlag für das Folge-Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II. Peter Götz freut sich über diese Nachricht aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. dem Büro des Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser. Damit gehören die Häuser in Baden-Baden und Rastatt zum zweiten Mal zu den ausgewählten …
Mehr →Der CDU-Parteitag in Leipzig hat in einem umfangreichen Beschluss Antworten auf die aktuellen europapolitischen Herausforderungen formuliert. Dazu erklärt Peter Götz: „Die CDU lehnt Eurobonds strikt ab. Dies ist eine gute Nachricht für Deutschland und seine Kommunen.“
Mehr →Götz hatte immer wieder gefordert und bei den Bundeshaushältern darauf gedrungen, dass die Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2012 nicht abgesenkt werden dürfen. „Nun ist der Durchbruch gelungen“, zeigt sich der CDU-Politiker erleichtert, „der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Damit stellt der …
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