Wären sie das im Sinne des EU-Rechts, würde der Charakter des Ehrenamts, das in Deutschland eine lange Tradition hat, vollkommen verkannt werden, erklären der Präsident des Dt. Feuerwehrverbandes Hans-Peter Kröger und Peter Götz.
Mehr →Der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz informiert darüber, dass der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunter-nehmen e.V. gemeinsam mit anderen Verbänden der Wohnungswirtschaft den „Preis Soziale Stadt 2012“ ausgelobt hat.
Mehr →Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) befürchtet enorme Nachteile für die Freiwilligen Feuerwehren durch eine eventuelle Änderung im Anwendungsbereich der EU-Arbeitszeitrichtlinie. „In der heutigen Sitzung der AG Kommunalpolitik erhielt DFV-Präsident Hans-Peter Kröger für seine klare Positionierung politische Unterstützung von den Kommunalpolitikern in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“, erklärt Peter Götz.
Mehr →In einer Aktuellen Stunde lehnte Peter Götz die von rot-grün geplante, generelle Einführung von Tempo 30 in allen Städten ab. Er weist auf die kommunale Planungshoheit hin. Die Rede im Wortlaut und als Video.
Mehr →Die SPD weiß nicht wohin sie will. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments ist sie für eine Richtlinie zur Regulierung von Dienstleistungskonzessionen, in Berlin fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu auf, diese Richtlinie strikt abzulehnen.
Mehr →„Das kommunale Finanzierungsdefizit hat sich im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um fast 6 Milliarden Euro verringert“, freut sich Peter Götz zur Veröffentlichung der Zahlen zu den Kommunalfinanzen 2011 durch das Statistische Bundesamt.
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Peter Götz besuchte in der letzten Woche mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer und einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation Saudi-Arabien. Es wurde deutlich: Das Interesse an deutscher Qualitätsarbeit ist in diesem Land sehr groß
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Peter Götz im Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck nach der Bundesversammlung. Der ostdeutsche Theologe wurde von einer überwältigenden Mehrheit zum Nachfolger von Christian Wulff gewählt.
Mehr →Der CDU-Bundestagsabgeordnete, Peter Götz, teilt mit, dass die christlich-liberale Koalition im Rahmen des KfW-Förderprogramms für die energetische Gebäudesanierung bis 2014 jährlich 1,5 Mrd. Euro aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung stellt.
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Unter dem Slogan „Die barrierefreie Stadt: Eigenständigkeit, Mobilität, Teilhabe“ ruft die Stiftung „Lebendige Stadt“ in Kooperation mit dem Bundesfamilienministerium und mit Förderung der Deutschen Bahn Kommunen auf, sich um den Stiftungspreis 2012 zu bewerben.
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