Im Vorfeld der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema „Klimaschutz in der Stadt“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Klimaschutz in der Stadt ist ein wichtiges Zukunftsthema. Deshalb wollen wir – wie im Koalitionsvertrag beschlossen – bei der anstehenden Novellierung des Baugesetzbuchs den Klimaschutz im Bau- und Planungsrecht verankern.
Mehr →Peter Götz weist auf ein neues kommunales Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hin. Das neue Programm fördert mit günstigen Zinssätzen Investitionen in eine energieeffiziente kommunale Stadtbeleuchtung inklusiv Planungs-, Beratungs- und Sachverständigenkosten für die Bestandsanalyse und das dazugehörige Umsetzungskonzept.
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Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz unterstützt die Suche nach Gastfamilien in Baden- Baden und im Landkreis Rastatt. Interessierte Familien können sich ab sofort bewerben.Über den Tellerrand schauen, Neues entdecken und die Chance ergreifen, eine andere Kultur kennen zu lernen: Über 800 Familien nehmen jedes Jahr einen Gastschüler der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. auf …
Mehr →„Die von der Koalition im Rahmen der Hartz-IV-Organisationsreform durchgesetzte Ausweitung der Zahl der Optionskommunen von 69 auf 110 ist richtig“, erklärt Peter Götz. Neben zahlreichen Landkreisen würden jetzt auch große Städte wie Stuttgart, Essen, Münster, Wuppertal, Ingolstadt und Offenbach Langzeitarbeitslose eigenständig betreuen und vermitteln.
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Wie der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz mitteilt, ruft die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ in diesem Jahr erstmalig den bundeweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungspolitik“ unter der Schirmherrschaft der Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) aus.Mit dem Wettbewerb soll herausragendes haupt- und ehrenamtliches Engagement im Bildungsbereich gewürdigt, zum Mitmachen und zumNachahmen empfohlen werden. Die …
Mehr →Die Sonderauswertung des KfW-Kommunalpanels 2010 und die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte belegen den Erfolg der Konjunkturprogramme der Bundesregierung.
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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz steht in Rastatt am Samstag, den 26.03. vor dem Rathaus am CDU-Infostand zu Vor-Ort-Gesprächen von 10.00 bis 11.00 Uhr zur Verfügung.In der Zeit von 11.15 Uhr bis 12.15 Uhr steht Götz am CDU-Wahlstand vor dem Bühler Rathaus interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Gespräche zur Verfügung.
Mehr →„Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5t“, teilt der mittelbadische CDU-Politiker Peter Götz mit. Im zuständigen Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied auch Götz ist, wurde der von der unionsgeführten Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten „Feuerwehrführerscheins“ parteiübergreifend einstimmig angenommen. Mit der Annahme des Gesetzentwurfes im Deutschen Bundestag …
Mehr →„Das Finanzierungsdefizit der Kommunalhaushalte in Höhe von 7,7 Milliarden Euro im Jahr 2010 zeigt die anhaltende strukturelle Schieflage der Gemeindefinanzen“, erklärt Peter Götz. Damit sei völlig klar, dass die Einsetzung der Gemeindefinanzkommission durch die christlich-liberale Koalition richtig war und ist.
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Auf Einladung von Peter Götz besuchten Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Armin Schöpflin die Bundeshauptstadt. Zur Reisegruppe gehörten auch Ursula Lazarus MdL und Bürgermeister Werner Hirth. Das Programm der viertägigen bildungspolitischen Informationsfahrt an die Spree führte die Teilnehmer gleich mehrfach ins Herz des politischen Berlins. Bei der Besichtigung im Bundeskanzleramt erfuhren sie u.a. wie …
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