Maria Böhmer besucht AG Kommunalpolitik
Die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, war in dieser Woche zu Gast in der AG Kommunalpolitik der CDU/CSUBundestagsfraktion und stellt den Aktionsplan zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans vor. Der Aktionsplan leitet einen Paradigmenwechsel in der Integrationspolitik ein, weg von zeitlich befristeten Projekten, …
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Mobilfunkversorgung in Forbach: Bundesnetzagentur antwortet Peter Götz
Die Bundesnetzagentur lehnt den Ausbau der Mobilfunkversorgung in den Höhenlagen von Forbach und der Schwarzwaldhochstraße nicht grundsätzlich ab. Das geht aus einem Antwortschreiben an Peter Götz hervor.
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Götz: Chancen ergreifen – Energiewende umsetzen
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen, die anstehenden Handlungsfelder und die zukünftigen Schritte zu erörtern. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der …
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Peter Götz: „Initiative Ländliche Infrastruktur“ von Bundesminister Ramsauer
Gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Bauernverband und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer im Dezember den Wettbewerb 2012 „Menschen und Erfolg – in ländlichen Räumen mobil“ ausgelobt. Wie der CDU-Politiker und kommunalpolitische Sprecher seiner Fraktion Peter Götz mitteilt, werden bei dem Wettbewerb laufende …
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Peter Götz MdB: Workshop für junge Medienmacher vom 25. bis 30. März 2012 im Deutschen Bundestag in Berlin
Nach Mitteilung von Peter Götz lädt der Deutsche Bundestag, die Bundeszentrale für politische Bildung und die Jugendpresse Deutschland auch im kommenden Jahr 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Medienwelt und das parlamentarische Geschehen blicken können. Sie hospitieren in …
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Bühler Firmlinge erhalten Post von Pofalla
Die Firmlinge der Pfarrgemeinde St. Peter und Paul aus Bühl, die sich im Rahmen der Aktion „Täglich Brot für alle“ an die Bundeskanzlerin gewandt haben, erhielten Post vom Chef des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla. Er bedankte sich bei den Jugendlichen für ihr Engagement und versicherte, dass die Bundesregierung auch künftig an einer Erhöhung der Entwicklungsgelder festhält, …
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Peter Götz: Rastatter Tunnel im Investitionsrahmenplan des Bundes
Vor dem Hintergrund immer wieder in den Medien veröffentlichter Behauptungen, die Realisierung des Rastatter Tunnels sei eine kurz vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 erfundene Finte der Befürworter von S 21, erklärt der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist: 1. Der Rastatter Tunnel ist als „Prioritäres Vorhaben“ in den …
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Peter Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft
Deutschland lebenswert und friedfertig machen Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Freiwillig Engagierte machen Deutschland zu einem lebenswerteren und friedfertigeren Land. Gesellschaftliche Integration im Sinne einer Vermittlung von Werten und Haltungen wie Nächstenliebe, Toleranz, Respekt und Rücksichtnahme sorgen auch für eine nachhaltige Eindämmung …
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Peter Götz: Den Kommunen geht es viel besser als unter Rot-Grün – Ude hantiert mit falschen Daten
Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hat mit unwahren Behauptungen zur Lage der Kommunen Stimmung auf dem SPD-Parteitag gemacht: Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Herr Ude verwechselt Defizit- und Jahreszahlen. Mit falschen Daten versucht er die kommunalfeindliche Bilanz der rot-grünen Bundesregierung schönzufärben. Tatsächlich ging es den Kommunen in Deutschland nie so schlecht …
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Deutsch-chinesischer Dialog: Peter Götz empfängt Zhang Chi
Peter Götz empfing Frau Zhang Chi im Reichstagsgebäude. Zhang studiert derzeit in Deutschland. Götz hatte an einem deutsch-chinesischen Dialog teilgenommen. Bei der Veranstaltung in Peking hatte Zhang ihn betreut.
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