Götz: 2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen
Peter Götz zieht für das Jahr 2012 zu den kommunalpolitischen Erfolgen der christlich-liberalen Koalition und den Herausforderungen für die Zukunft Bilanz: “ Fast alle Kommunen konnten im Jahr 2012 ihre Finanzsituation verbessern. Bundesweit kann mit einem Haushaltsüberschuss der Städte, Gemeinden und Landkreise von weit über zwei Milliarden Euro gerechnet werden. In den folgenden Jahren wird sich das kommunale Haushaltsplus nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums bis 2016 sogar auf rund 5,5 Milliarden Euro steigern.“
Mehr →
Peter Götz: Innenentwicklung der Städte und Gemeinden soll gestärkt werden
Der Bundestag hat erstmals das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts beraten. Dazu erklärt Peter Götz: „Die Bundesregierung hat einen guten Gesetzentwurf vorgelegt.“
Mehr →
Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in Städten und Gemeinden – Götz spricht im Bundestag
„Planungssicherheit ist gerade im Baubereich für alle Akteure in den Rathäusern aber auch für Investoren ein nicht zu unterschätzendes hohes Gut“, erklärt Götz. Bundestag und Bundesrat seien gut beraten, hier an einem Strang zu ziehen.
Mehr →
Peter Götz: Raumordnungsbericht 2011 im Plenum
„Der Raumordnungsbericht der Bundesregierung ist eine wichtige Planungsgrundlage für die Städte und Gemeinden“, erklärt Peter Götz. Am 29.11.2012 steht der Bericht auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
Mehr →
Götz: Niemand bewirkt so viel für die Kommunen wie Merkel
„Die konsequent kommunalfreundliche Politik der christlich-liberalen Koalition zahlt sich für die Städte, Gemeinden und Landkreise milliardenschwer aus“, erklärt Peter Götz zur Generaldebatte über den Haushalt 2013 im Bundestag.
Mehr →
Peter Götz: Bayern setzt beim Breitbandausbau neue Maßstäbe für ländliche Räume
„Der CSU-FDP-geführte Freistaat setzt sich in Deutschland und Europa an die Spitze des Ausbaus breitbandiger Netze in der Fläche“, erklärt Peter Götz. Das sei ein großer Erfolg für die ländlichen Räume in Bayern.
Mehr →
Finanzierung der Grundsicherung: Peter Götz spricht im Plenum
Als kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat Peter Götz in der Debatte „Gesetz zur Änderung SGB XII -Grundsicherung im Alter“ im Plenum des Deutschen Bundestags gesprochen.
Mehr →
Peter Götz: Größte Kommunalentlastung der Geschichte
Im Deutschen Bundestag wurde das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklärt Peter Götz: „Die kommunalfreundliche Politik der unions-geführten Bundesregierung setzt sich weiter fort.“
Mehr →
Peter Götz: Ernst & Young liegen falsch
„Von sinkenden Einnahmen der Kommunen, wie von der Ernst & Young-Umfrage dargestellt, kann keine Rede sein“, sagt Peter Götz. „Bis ins Jahr 2017 können die Gemeinden damit rechnen, dass ihre Steuereinnahmen jedes Jahr um rund drei Milliarden Euro anwachsen.“
Mehr →
Europa ist eine große Idee – Kongress-kommunal 2012 in Nürnberg
Rund 500 Gäste der kommunalen Familie tauschten sich zwei Tage über die Zukunft der Kommunen im europäischen Kontext aus. Das Motto lautete:“Unser Europa – bessere Rahmen – mehr Subsidiarität“.
Mehr →
