Im Gegensatz zu den Grünen wollen wir das Bau- und Planungsrecht nicht gestückelt sondern im Zusammenhang beraten und in diesem Jahr zum Abschluss bringen, erklärt Götz zum Antrag der Grünen die Massentierhaltung im Außenbereich zu beschränken.
Mehr →Wie der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz MdB informiert, lobt die Arbeitsgruppe KOOPERATION des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), des Bundes Deutscher Architekten (BDA) und des Deutschen Städtetages (DST) einen Doppelwettbewerb um den Deutschen Bauherrenpreis 2011/2012 aus.Der Wettbewerb um den Deutschen Bauherrenpreis soll der Unterstützung innovativer Ansätze und Lösungen im Wohnungsbau dienen und setzt – …
Mehr →„Wir sehen für die Einführung eines speziellen Grundrechts auf Wohnen auf Bundesebene weder einen Bedarf, noch halten wir ein solches Recht für geeignet, die Lebenssituation der von Obdach- bzw. Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen zu verbessern“, erklärt Götz.
Mehr →Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V., Regionalvertretung Baden, veranstaltete am 31. Januar 2011 in Baden-Baden einen baupolitischen Dialog mit Parlamentariern, an dem auch Peter Götz teilnahm. Themenschwerpunkte waren u.a. die Entwicklung der heimischen Baukonjunktur und wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte der Region, aber auch Fragen zum steuerlichen Anreiz für den Wohnungsbau oder der energetischen Gebäudesanierung.
Mehr →„Auch wenn wir in Berlin als Bund weder für kommunale Straßen noch für die Schlaglöcher zuständig sind, machen wir uns um die Entwicklung der Gemeindefinanzen insgesamt große Sorgen“, erklärt Peter Götz zur Aktuellen Stunde auf Verlangen der Linken
Mehr →Über die notwendigen Fördermaßnahmen stritten sich auf dem Podium die Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius von den Grünen, Sören Bartol von der SPD, Peter Götz von der CDU/CSU-Fraktion sowie Sebastian Körber von der FDP. Über das grundsätzliche Ziel, künftig weniger Energie zu verbrauchen und vermehrt erneuerbare Energien einzusetzen, bestand Einigkeit.
Mehr →Den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, das Angebot von Spielhallen mit dem Baugesetzbuch zu begrenzen, lehnt Peter Götz ab. Trotzdem hält er Verbesserungen bei der Glücksspiel-Verördnung für dringend notwendig, vor allem was den Jugendschutz betrifft.
Den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, das Angebot von Spielhallen mit dem Baugesetzbuch zu begrenzen, lehnt Peter Götz ab. Trotzdem hält er Verbesserungen bei der Glücksspiel-Verördnung für dringend notwendig, vor allem was den Jugendschutz betrifft.
Mehr →„Angebot von Spielhallen mit dem Baugesetzbuch begrenzen“ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Drs. 4199) Anrede, Es ist unstrittig: In den letzten Jahren hat die Anzahl von Spielhallen, die dem bauplanungsrechtlichen Begriff der Vergnügungsstätten zuzurechnen sind, zugenommen. Mit ihrem Antrag wollen die Grünen deshalb die Baunutzungsverordnung ändern. Es ist kein Geheimnis, dass der Koalitionsvertrag zwischen …
Mehr →Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz teilt mit, dass die KfW-Bankengruppe ab dem 01.03.2011 neben umfassenden Sanierungen auch wieder einzelne hochenergieeffiziente Maßnahmen wie Dämmung, Fensteraustausch oder Heizungserneuerung fördert, die die Energiebilanz eines Wohngebäudes verbessern.Im Rahmen des vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung aufgelegten CO2 Gebäudesanierungsprogramms werden Eigentümer mit zinsgünstigen Krediten oder Investitionszuschüssen unterstützt. Die Förderung …
Mehr →„Nach der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen gibt es ab Jahresbeginn neue Fördermöglichkeiten für Projekte im lokalen Klimaschutz“, freut sich der mittelbadische Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB.Während die bewährten Fördertatbestände gültig bleiben, schafft das Bundesumweltministerium eine Reihe …
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