Götz: 2012 war ein gutes Jahr für die Kommunen
Peter Götz zieht für das Jahr 2012 zu den kommunalpolitischen Erfolgen der christlich-liberalen Koalition und den Herausforderungen für die Zukunft Bilanz: “ Fast alle Kommunen konnten im Jahr 2012 ihre Finanzsituation verbessern. Bundesweit kann mit einem Haushaltsüberschuss der Städte, Gemeinden und Landkreise von weit über zwei Milliarden Euro gerechnet werden. In den folgenden Jahren wird sich das kommunale Haushaltsplus nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums bis 2016 sogar auf rund 5,5 Milliarden Euro steigern.“
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Peter Götz: Innenentwicklung der Städte und Gemeinden soll gestärkt werden
Der Bundestag hat erstmals das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts beraten. Dazu erklärt Peter Götz: „Die Bundesregierung hat einen guten Gesetzentwurf vorgelegt.“
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Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in Städten und Gemeinden – Götz spricht im Bundestag
„Planungssicherheit ist gerade im Baubereich für alle Akteure in den Rathäusern aber auch für Investoren ein nicht zu unterschätzendes hohes Gut“, erklärt Götz. Bundestag und Bundesrat seien gut beraten, hier an einem Strang zu ziehen.
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Peter Götz: Raumordnungsbericht 2011 im Plenum
„Der Raumordnungsbericht der Bundesregierung ist eine wichtige Planungsgrundlage für die Städte und Gemeinden“, erklärt Peter Götz. Am 29.11.2012 steht der Bericht auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
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Hochrangige Delegation aus dem Senegal im Gespräch mit Peter Götz
Peter Götz empfing im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages eine Delegation des senegalesischen Dezentralisierungsministeriums. Die Themen des einstündigen Gesprächs waren Kommunalpolitik sowie Städtebau und Stadtplanung.
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Programm „Soziale Stadt“: Städtebauförderung sichern
Es ist richtig, das Programm „Soziale Stadt“ auf die baulichen Investitionen zu konzentrieren und es so mit anderen Programmen zu kombinieren, damit es den Menschen zugute kommt und gleichzeitig in den Kommunen städtebauliche Mißstände behoben werden, sagt Götz.
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Götz bereitet Konferenz in Asien vor
Anlässlich einer Delegationsreise des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung nach Asien, traf sich GPH-Präsident Peter Götz mit Ronald Kiandee, Vize-Präsident von Malaysia und GPH-Präsident des Asiatischen Rats.
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Peter Götz bei internationaler Konferenz in Berlin
Am Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung „Städtische Energien Urban Energies“ nahm Peter Götz für seine Fraktion an der Podiumsdiskussion „Aufgaben der Nationalen Stadtentwicklungspolitik“ in Berlin teil.
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Peter Götz: Bundesprogramm „Altersgerecht Umbauen“ fortführen
„Zu den großen Herausforderungen der Städte, Gemeinden und Landkreise gehört eine qualitätsvolle Bewältigung des demografischen Wandels“, erklärt Peter Götz zum Positionspapier zur demografischen Entwicklung in Deutschland von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
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„Mehr als nur Bauen“
Auf dem Portal des Deutschen Bundestages www.mitmischen.de für Kinder und Jugendliche wird aktuell erklärt, was „Baukultur“ bedeutet. Da können auch Erwachsene noch was lernen. Vorgestellt wird die „Bundesstiftung Baukultur“, die sich darum kümmert, dass sich die Gesellschaft für dieses Thema interessiert.
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