Im Plenum des Deutschen Bundestages wurde der „Gesetzentwurf zur Stärkung der Innenentwicklung in Städten und Gemeinden und zur Fortentwicklung des Städtebaurechts“ abschließend debattiert. Die Rede von Peter Götz im Wortlaut und als Video.
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Im Deutschen Bundestag wurde das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3. Lesung beschlossen. Dazu erklärt Peter Götz: „Die kommunalfreundliche Politik der unions-geführten Bundesregierung setzt sich weiter fort.“
Mehr →Über die notwendigen Fördermaßnahmen stritten sich auf dem Podium die Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius von den Grünen, Sören Bartol von der SPD, Peter Götz von der CDU/CSU-Fraktion sowie Sebastian Körber von der FDP. Über das grundsätzliche Ziel, künftig weniger Energie zu verbrauchen und vermehrt erneuerbare Energien einzusetzen, bestand Einigkeit.
Mehr →Mit dem Gesetz zur „Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ beschließen wir heute die größte Entlastung der Städte, Gemeinden und Kreise seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Allein bis 2015 entlastet der Bund die Kommunen um nahezu 13 Milliarden Euro.
Mehr →Mit dem Gesetz zur „Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ beschließen wir heute die größte Entlastung der Städte, Gemeinden und Kreise seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Allein bis 2015 entlastet der Bund die Kommunen um nahezu 13 Milliarden Euro.“
Mehr →„Bis 2020 wird der Bund allein durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter die kommunalen Kassen um rund 54 Mrd. Euro entlasten“, erklärt Götz. „Jetzt stehen in erster Linie die Länder in der Pflicht“, betont er bei der Debatte im Bundestag.“
Mehr →„Ohne die Städte und Gemeinden wird die Energiewende nicht gelingen! Kommunen spielen eine Schlüsselrolle auf dem Weg zu mehr Energieeffizienz und Klimaschutz.“ Dies erklärte Peter Götz bei einer Debatte im Plenum.
Mehr →„Die Energiewende in Deutschland wird nur gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen“, sagt Peter Götz. „Wir brauchen die Kommunen als Partner.“
Mehr →„Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf finanzielle Anreize und Verbraucherinformationen“, erklärt Peter Götz bei der Debatte im Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich.
Mehr →Auch 2011 werden Parlamentarier aus aller Welt zusammenkommen um über aktuelle Herausforderung im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung zu beraten und um Lösungen zu entwickeln. Gastgeber der Konferenz sind die Stadt Zadar und das kroatische Parlament.
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