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Peter Götz: Kitas in Wohngebieten sind Weichenstellung für Kinderfreundlichkeit

Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen  Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt. Das ist auch ein gutes Signal für die vom Bundesministerium beabsichtigte Änderung der Baunutzungsverordnung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehenden Kinderlärms …

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Neuausrichtung der Bundeswehr

Mitte Mai 2011 hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr sowie die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer grundlegenden Neugestaltung der Bundeswehr getan worden. Deutsche Sicherheitspolitik ist den Werten und Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und des Völkerrechts verpflichtet. …

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Götz: Zukunft der Volksschauspiele Ötigheim gesichert

Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz teilt mit, dass im Zusammenhang mit der Erstattung von Kosten, die durch die Folgen der Frequenzbereichszuweiungsplanverordnung entstehen und die Volksschauspiele Ötigheim sowie zahlreiche Amateurbühnen in Baden-Württemberg vor existenzielle Sorgen gestellt hat, jetzt eine Regelung gefunden werden konnte, die die Zukunft der Amateurbühnen sicherstellt.„Die Volksschauspiele Ötigheim als Deutschlands größte Freichlichtbühne leisten …

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Götz moderiert Kongress: Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft

Peter Götz moderiert...

Auf dem Unionskongress, zu dem Peter Götz als baupolitischer und kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion am 11. Mai eingeladen hatte, wurde über die Entwicklungs- möglichkeiten städtischer Ballungsräume diskutiert. Neben einleitenden Vorträgen des Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und des Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel wurden auf einer Podiumsdiskussion Aspekte der Stadtentwicklung beleuchtet: die Integrations- und …

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Peter Götz: Jugendportal des Deutschen Bundestages im neuen Look

Wie Peter Götz mitteilt, wurde der Internetauftritt des Bundestages, www.mitmischen.de, gründlich überarbeitet. Mit aktuellen Themen aus dem Parlament und neuen interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten richtet sich die Website an Kinder und Jugendliche zwischen 11 und 20 Jahren. Was ist neu bei mitmischen.de? Der gut eingeführte Name mitmischen erhält als eindeutigen Hinweis auf die Website den Zusatz „.de“. …

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JU diskutiert mit Peter Götz über Bundespolitik

Peter Götz im Gespräch mit der Jungen Union Baden-Baden.

Am Samstag, 07.05.2011, diskutierten Mitglieder der Jungen Union Baden-Baden mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Götz über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen. In seiner Einleitung sprach Götz über die politischen Folgen der Ereignisse in Fukushima, die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie den Zustand der schwarz-gelben Koalition. Hierbei betonte er die Notwendigkeit, das von der Bundesregierung ausgearbeitete Energiekonzept zu überarbeiten, …

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Peter Götz bei IPU-Versammlung in Panama

Peter Götz und Dr. Norbert Lammert bei einer Sitzung in Panama

Als Mitglied der deutschen Delegation nahm Peter Götz MdB an den Sitzungen und Besprechungen der 124. Versammlung der IPU (Interparlamentarische Union) in Panama-City teil. Leiter der deutschen Delegation ist Dr. Nobert Lammert MdB, Präsident des Deutschen Bundestages.    

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