Abschied nach 23 Jahren: Peter Götz dankt für das Vertrauen
Mit der konstituierenden Sitzung des 18. Bundestages endet auf eigenen Wunsch mein mir vor 23 Jahren, von den Wählerinnen und Wählern, meiner mittelbadischen Heimat übertragenes Mandat als Bundestagsabgeordneter. Bei sechs Bundestagswahlen durfte ich stets einen großartigen Vertrauensbeweis erfahren. Dafür bedanke ich mich von ganzem Herzen. Für mich beginnt nun ein neuer Lebensabschnitt mit vielen neuen interessanten Herausforderungen.
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Peter Götz auf Wahlkampftour
Auf Einladung seiner Fraktionskollegen Eckhard Pols, MdB (Lüneburg) und Henning Otte, MdB (Celle-Uelzen) kam Peter Götz nach Niedersachsen.
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Buch „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ bei KPV erhältlich
Peter Götz wurde im Rahmen der KPV-Bundesvertreterversammlung in Berlin ein Buch „Starke Kommunen – starkes Deutschland“ als Abschiedsgeschenk nach 16 Jahren KPV-Bundesvorsitz überreicht. Insgesamt 32 prominente Autoren von Bund, den Ländern und aus den kommunalen Spitzenverbänden würdigen in der Publikation sein kommunalpolitisches Engagement.
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Letzte Sitzung der AG-Kommunalpolitik
In der letzten Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Peter Götz 15 Jahre lang als Vorsitzender zunächst in Bonn und später in Berlin geleitet hat, dankte der stellvertretende Vorsitzende, Alois Karl MdB, dem scheidenden Vorsitzenden Götz im Namen der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für sein großes kommunales Engagement.
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Peter Götz: Wasserprivatisierung ist vom Tisch
Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag angekündigt, dass die Trinkwasserversorgung aus der EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen werden soll. Dazu erklärt Peter Götz: „Dies ist ein gutes und wichtiges Signal für unsere Kommunen.“
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Peter Götz zum KPV-Ehrenvorsitzenden ernannt Bundeskanzlerin würdigt erfolgreiche Arbeit
Peter Götz wurde jetzt zum Ehrenvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ernannt, die er 16 Jahre lang als Bundesvorsitzender geführt hat. Auf der Bundesvertreterversammlung der KPV in Berlin gab er nun sein Amt ab.
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Abschied vom Plenum des Deutschen Bundestages
Peter Götz trat nach 23 Jahren Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag zum letzten Mal an das Rednerpult im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Bundesbauminister Dr. Ramsauer dankte ihm unter Beifall aller Fraktionen für sein großes Engagement für die Kommunen und die Wohnungspolitik.
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Peter Götz: Bildungs- und Teilhabepaket kommt besser bei den Menschen an als die SPD glauben macht
Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Antrag im Bundestag die Bundesregierung auffordern, das Bildungs- und Teilhabepaket zu reformieren. Doch die Kritik an dem Paket geht an der Realität vorbei. „Im April 2013 mit alten Zahlen aus März 2012 zu agieren ist bemerkenswert und nicht nachvollziehbar vor dem Hintergrund, dass aktuellere Zahlen bereits bekannt gewesen sind“, erklärt Peter Götz.
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Peter Götz: Deutschland hat nach wie vor einen attraktiven Wohnungs- und Immobilienmarkt
„Eine angemessene Versorgung mit Wohnraum gehört zu den Grundbedürfnissen eines menschenwürdigen Lebens“, erklärte Peter Götz bei der Debatte im Deutschen Bundestag über die Wohnungspolitik. ER betont: „Nur in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen kann die Beseitigung der regionalen Wohnungsengpässe gelingen.“
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Zur Lage der Kommunen: Peter Götz spricht im Bundestag
„Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Regierungsfraktionen zur „Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland“ liefert eine einmalige und bislang nicht dagewesene Leistungsbilanz”, erklärt Peter Götz und betont: “Diese Einschätzung wird von den kommunalen Spitzenverbänden geteilt.” Die vollständige Rede im Wortlaut und als Video
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