Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen, die anstehenden Handlungsfelder und die zukünftigen Schritte zu erörtern.
Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, fordert alle Beteiligten auf, dies als Chance für mehr kommunale Selbstverwaltung, für mehr kommunales Engagement und Handeln, für mehr Bürgereinbindung und Bürgerbeteiligung zu nutzen.
Die KPV setzt sich u.a. dafür ein „Energieleitbilder“ gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln und durch die Vertretungskörperschaften zu beschließen. Der gesellschaftliche Konsens zum Ausstieg aus der Atomkraft muss zu einem gemeinschaftlichen positiven kleinteiligen Handlungsrahmen werden, damit in jeder Kommune der Beitrag zum Gelingen sichtbar wird. Wer den Atomausstieg befürwortet, aber gleichzeitig die Windräder oder die Energieleitung verhindern will, darf gesellschaftlich keinen Erfolg bekommen.
Deshalb fordert die KPV insbesondere Stadtwerke und Sparkassen sowie Genossenschaftsbanken auf, Projekte zu entwickeln, die auch finanzielle Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger an der Energieversorgung und Energieerzeugung ermöglichen. Das kann eine neue Bindung an die Kommune oder Region und eine neue Verantwortungspartnerschaft vor Ort begründen.
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