MdB Peter Götz: Neue kommunale KfW-Förderung
Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz mitteilt, bietet die KfW-Kommunalbank seit neuem in dem Programm „Energieeffizient Sanieren – Kommunen“ an, dass auch die energetische Sanierung aller kommunaler Nichtwohngebäude, die vor dem 01.01.1995 fertig gestellt wurden, mitfinanziert werden können – neben Schulen und Kitas z.B. jetzt auch Rathäuser, Verwaltungsgebäude, Gemeindezentren, Kultureinrichtungen oder Altenpflegeeinrichtungen. Ausführliche …
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Peter Götz trifft EVVC-Präsidenten Joachim König
Präsident Joachim König vom EVVC (Europäischer Verband der Veranstaltungs-Centren e.V.) suchte in Berlin das Gespräch mit Peter Götz MdB, dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Gesprächsthemen im Berliner Büro von Götz gingen vor allem um denkbare Möglichkeiten und Modelle, um den kommunalen Gebäudebestand – zu dem auch viele Veranstaltungsstätten gehören – energetisch zu sanieren und …
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Peter Götz: Feuerwehr am Ziel – Einsatz der Union hat sich gelohnt
„Der Einsatz von CDU und CSU für entscheidende Verbesserungen am Feuerwehrführerschein hat sich gelohnt“, freut sich der mittelbadische Bundestagsabgeordnete Peter Götz. „Die Feuerwehr sieht sich am Ziel. Künftig kann es nun auch eine Fahrerlaubnis geben, die das Fahren von Fahrzeugen bis 7,5 Tonnen gestattet. Auch das Mitführen von Anhängern ist möglich; dies erleichtert beispielsweise den …
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Peter Götz: 1,5 Milliarden Euro und neue steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für energetische Gebäudesanierun
Die Koalition legt mit dem beschlossenen „Weg zur Energie der Zukunft – sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“ ein umfassendes Konzept zur Energiewende vor. Die Kommunen sind davon in vielfacher Weise betroffen.
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Peter Götz: Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Mit seiner klaren Positionierung setze Ramsauer trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden., erklärt Peter Götz.
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Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern
Während Die Linke eine Streichung der Altschulden fordert, sprechen sich SPD und Grüne für eine „Entlastung der Wohnungsunternehmen“ und eine „Neuausrichtung der Altschuldenhilfe“ aus. Der Bauausschuss hat empfohlen, diese Vorlagen abzulehnen.
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Peter Götz: Kindertagesstätten in Wohngebieten
Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Peter Götz mitteilt, hat der Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt.Götz, als zuständiger Berichterstatter im Bauausschuss: „Mit den gesetzlichen Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz haben wir sichergestellt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen hervorgerufen werden, keine „schädlichen Umwelteinwirkungen“ sind. Diese Privilegierung von „Kinderlärm“ …
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Peter Götz im Bundesbauministerium
Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Baugesetzbuch (BauGB) nahm der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Peter Götz, an einem Gespräch zur bevorstehenden Novellierung des BauGB im Bundesbauministerium teil.
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Peter Götz: Kitas in Wohngebieten sind Weichenstellung für Kinderfreundlichkeit
Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt. Das ist auch ein gutes Signal für die vom Bundesministerium beabsichtigte Änderung der Baunutzungsverordnung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehenden Kinderlärms …
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Neuausrichtung der Bundeswehr
Mitte Mai 2011 hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr sowie die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer grundlegenden Neugestaltung der Bundeswehr getan worden. Deutsche Sicherheitspolitik ist den Werten und Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und des Völkerrechts verpflichtet. …
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