Über die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt. Naturschutz und Reaktorsicherheit können Kommunen unter anderem einen Zuschuss für die Umstellung von Hallen- und Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie erhalten. „Mit diesem Förderprogramm profitieren Kommunen doppelt“, freut sich Peter Götz.
Mehr →
Die KfW hat zum 1. Februar 2013 ein neues Förderprogramm für Kommunen gestartet. „Mit diesem Förderprogramm stockt die Bundesregierung ihre Unterstützung für Kommunen bei der Gewährleistung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige nochmals deutlich auf und schafft Planungssicherheit“, erklärt Peter Götz.
Mehr →
In Berlin sind gestern der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der KPV in Berlin zusammen gekommen. Zu Gast war der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe MdB, der über die Situation der Union vor der Bundestagswahl referierte.
Mehr →
„Der Bundestag hat in zusätzliche Bundesmittel zur Finanzierung von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren verabschiedet“, erklärt Peter Götz. Damit können weitere 30.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden.
Mehr →
Wie Peter Götz mitteilt, startete als Beitrag zur Demografiestrategie der Bundesregierung das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Kooperation mit dem Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. das Programm „Anlaufstellen für ältere Menschen“.
Mehr →
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ ruft alle deutschen Städte und Gemeinden auf, sich am Wettbewerb „Das schönste Stadtfest: Innovativ – bürgernah – beliebt“ zu beteiligen. Wie Peter Götz mitteilt, sind die Feste preiswürdig, die einen Beitrag zur Identitätsbildung der Stadt genauso wie zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt oder ihrem Stadtteil leisten.
Mehr →
Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments hat grundsätzlich dem Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, für die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen europaweit einheitliche Vergaberegelungen zu schaffen. Jetzt sei die Bundesregierung besonders aufgefordert, den EU-politischen Irrsinn aufzuhalten, erklärt Peter Götz.
Mehr →
Als Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) nahm Peter Götz an zwei Veranstaltungen in Niedersachsen teil.
Mehr →
In der Auftaktsitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik zum neuen Jahr hatte Peter Götz die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände zu Gast. In der Diskussion ging es vor allem um die Lage der Städte und Gemeinden mit Rückblick auf das Jahr 2012 und Aussicht auf 2013.
Mehr →
Der Deutsche Landkreistag hat mehr finanzielle Unterstützung vom Bund gefordert. „Der Bund unterstützt die Kommunen bereits mit der größten Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik“, erklärt Peter Götz. „Wenn es dann am Ende doch nicht reicht, können mitunter die Finanzprobleme auch hausgemacht sein“, sagt er.
Mehr →