KPV-Klausurtagung und Festveranstaltung im Berliner Konrad-Adenauer-Haus
Als Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hatte Peter Götz MdB zu einer zweitägigen Klausurtagung in die CDU-Bundesgeschäftsstelle eingeladen. Im Rahmen der Klausurtagung wurde das 50-jährige Bestehen des Arbeitskreises „Große Städte“ (AK Große Städte) feierlich begangen. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV; Hermann Gröhe MdB, Generalsekretär der CDU Deutschlands; und Michael …
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Peter Götz: Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang
„Im Rahmen der Weiterentwicklung des Energiekonzepts werden wir ab 2012 für die energetische Gebäudesanierung jährlich 1,5 Milliarden Euro als zinsverbilligte KfW-Kredite und als Zuschüsse zur Verfügung stellen“, erklärt Peter Götz. Davon seien auch für die Sanierung kommunaler Gebäude 100 Millionen Euro geplant.
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Peter Götz trifft EVVC-Präsidenten Joachim König
Präsident Joachim König vom EVVC (Europäischer Verband der Veranstaltungs-Centren e.V.) suchte in Berlin das Gespräch mit Peter Götz MdB, dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Gesprächsthemen im Berliner Büro von Götz gingen vor allem um denkbare Möglichkeiten und Modelle, um den kommunalen Gebäudebestand – zu dem auch viele Veranstaltungsstätten gehören – energetisch zu sanieren und …
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Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern
Während Die Linke eine Streichung der Altschulden fordert, sprechen sich SPD und Grüne für eine „Entlastung der Wohnungsunternehmen“ und eine „Neuausrichtung der Altschuldenhilfe“ aus. Der Bauausschuss hat empfohlen, diese Vorlagen abzulehnen.
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Peter Götz empfängt Kommunalpolitiker aus Vietnam
Eine hochkarätige Delegation von Bürgermeistern aus Vietnam absolvierte auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) eine Seminar- und Veranstaltungsreise nach Deutschland. Auf dem Programm stand u.a. ein Gespräch mit Peter Götz MdB, als kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Reichstag. Die vietnamesischen Bürgermeister gehören der ACVN (Association of Cities of Vietnam), dem Städtetag der Kommunen in Vietnam, an. …
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Peter Götz: „Energiesparen vor Ort hat Zukunft „
„Klimaschutz in der Stadt ist ein wichtiges Zukunftsthema“, erklärt Peter Götz im Bundestag. „Deshalb wollen wir – wie im Koalitionsvertrag beschlossen – bei der anstehenden Novellierung des Baugesetzbuchs den Klimaschutz im Bau- und Planungsrecht verankern.“
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Peter Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung
Peter Götz weist auf ein neues kommunales Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hin. Das neue Programm fördert mit günstigen Zinssätzen Investitionen in eine energieeffiziente kommunale Stadtbeleuchtung inklusiv Planungs-, Beratungs- und Sachverständigenkosten für die Bestandsanalyse und das dazugehörige Umsetzungskonzept.
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Peter Götz: Auch große Städte beanspruchen Langzeitarbeitslosenbetreuung in Eigenregie
„Die von der Koalition im Rahmen der Hartz-IV-Organisationsreform durchgesetzte Ausweitung der Zahl der Optionskommunen von 69 auf 110 ist richtig“, erklärt Peter Götz. Neben zahlreichen Landkreisen würden jetzt auch große Städte wie Stuttgart, Essen, Münster, Wuppertal, Ingolstadt und Offenbach Langzeitarbeitslose eigenständig betreuen und vermitteln.
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Peter Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig
„Das Finanzierungsdefizit der Kommunalhaushalte in Höhe von 7,7 Milliarden Euro im Jahr 2010 zeigt die anhaltende strukturelle Schieflage der Gemeindefinanzen“, erklärt Peter Götz. Damit sei völlig klar, dass die Einsetzung der Gemeindefinanzkommission durch die christlich-liberale Koalition richtig war und ist.
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Peter Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken
Nach den Ereignissen von Fukushima werden alle deutschen Kernkraftwerke erneut umfassend auf ihre Sicherheit überprüft. Zur Diskussion über das Moratorium und die Auswirkungen der Energiepolitik auf die Kommunen erklärt Peter Götz: „Wenn in einem Land mit hohen Sicherheitsanforderungen wie Japan etwas für unmöglich Gehaltenes eingetreten ist, dann müssen wir daraus bei der Beurteilung auch extrem unwahrscheinlich gehaltener Ereignisse lernen. „
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