Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte zu einem Energiepolitischen Dialog zum Thema: „Spannungsfeld Energieeffizienz“ in den Bundestag eingeladen. Die Podiumsdiskussion wurde von Peter Götz, MdB, moderiert.
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Die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer MdB, war in dieser Woche zu Gast in der AG Kommunalpolitik der CDU/CSUBundestagsfraktion und stellt den Aktionsplan zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans vor. Der Aktionsplan leitet einen Paradigmenwechsel in der Integrationspolitik ein, weg von zeitlich befristeten Projekten, …
Mehr →Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands wird am 4. Mai 2012 in der Philharmonie Essen eine Veranstaltung zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts durchführen. Rund 300 Amts- und Mandatsträger aus Deutschland werden sich treffen, um die neuen kommunalen Chancen, die anstehenden Handlungsfelder und die zukünftigen Schritte zu erörtern. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der …
Mehr →Gemeinsam mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Bauernverband und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer im Dezember den Wettbewerb 2012 „Menschen und Erfolg – in ländlichen Räumen mobil“ ausgelobt. Wie der CDU-Politiker und kommunalpolitische Sprecher seiner Fraktion Peter Götz mitteilt, werden bei dem Wettbewerb laufende …
Mehr →Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hat mit unwahren Behauptungen zur Lage der Kommunen Stimmung auf dem SPD-Parteitag gemacht: Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Herr Ude verwechselt Defizit- und Jahreszahlen. Mit falschen Daten versucht er die kommunalfeindliche Bilanz der rot-grünen Bundesregierung schönzufärben. Tatsächlich ging es den Kommunen in Deutschland nie so schlecht …
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Peter Götz empfing Frau Zhang Chi im Reichstagsgebäude. Zhang studiert derzeit in Deutschland. Götz hatte an einem deutsch-chinesischen Dialog teilgenommen. Bei der Veranstaltung in Peking hatte Zhang ihn betreut.
Mehr →Stärkungspakt in Nordrhein-Westfalen schwächt die Kommunen Zur Steigerung des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern um 413 Millionen Euro und zur ungerechten Umverteilungspolitik in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Mit dem höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten wird Bayern im Jahr 2012 seiner Aufgabe für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen gerecht. Das ist ein …
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Wolfgang Steinbrück, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (bdo), führte mit dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz ein Gespräch in seinem Berliner Abgeordnetenbüro.
Mehr →Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt Peter Götz: „Der Bund stärkt die Finanzkraft der Kommunen – obwohl die angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach der Finanzverfassung eigentlich in die Zuständigkeit der Länder fällt.“
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Auf Einladung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU und der CDU Deutschlands kamen am 24. November über 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Faire Chancen – für jedes Kind!“ in das Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin.
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