Diskussions- und Fototermin im Reichstag
Im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin kamen die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen Carl-Netter-Realschule, Bühl, (rd. 120 Personen) auch in den Reichstag.
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Gespräch mit UN-Habitat in Berlin
Als Weltpräsident der Global Parliamentarians on Habitat empfing Peter Götz die Deputy Executive Director und Assistant Secretary-General von UN-Habitat, Frau Aisa Kirabo Kacyira, zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag.
Mehr →Kongress-kommunal 2013 „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“
Im Jahr der Bundestagswahl trifft sich die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) am 14. und 15. Juni 2013 in Berlin zu ihrem Kongress-kommunal und zur Bundesvertreterversammlung.
Mehr →Peter Götz: Steinbrück ignoriert die Sachlage
SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat größere Hilfen für Kommunen mit Problemen durch sogenannte Armutszuwanderung aus Südosteuropa gefordert. „Man merkt, dass Peer Steinbrück sich nur bedingt um sein Bundestagsmandat gekümmert hat. Andernfalls hätte er bemerkt, dass der Bund die Kommunen mit rund 4,5 Milliarden Euro pro Jahr entlastet – und das ohne Zweckbindung“, erklärt Peter Götz.
Mehr →Peter Götz unterzeichnet internationalen Appell
Peter Götz schließt sich einem internationalen Appell an die nationale Regierung und den Generalsekretär der Vereinten Nationen an, die systematische Verletzung der Menschenrechte im Iran vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen.
Mehr →Der Präsident aus Baden: Peter Götz
Peter Götz kann von sich sagen, was nicht viele Bundestagabgeordnete von sich behaupten können: Sein Engagement im Parlament machte den CDU/CSU-Mann zum Präsidenten – genau genommen zum Weltpräsidenten.
Mehr →Appell: Sofortige Freilassung der orthodoxen Bischöfe in Syrien
In der Nacht auf Dienstag, 23. April 2013, wurden in Syrien zwei orthodoxe Erzbischöfe entführt. 126 Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, darunter auch Peter Götz, haben einen Appell unterzeichnet und fordern die sofortige Freilassung der beiden Bischöfe.
Mehr →Novellierung des Baugesetzbuches: Peter Götz im Plenum
Im Plenum des Deutschen Bundestages wurde der „Gesetzentwurf zur Stärkung der Innenentwicklung in Städten und Gemeinden und zur Fortentwicklung des Städtebaurechts“ abschließend debattiert. Die Rede von Peter Götz im Wortlaut und als Video.
Mehr →Kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung zahlt sich milliardenschwer für die Kommunen aus
Die Bundesregierung hatdie Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur „Lage der Kommunen in Deutschland“ verabschiedet. „Die vorliegenden Antworten zeigen deutlich, dass die Politik der Bundesregierung verteilt über nahezu alle Politikbereiche entscheidend zur Stärkung der Kommunen und der kommunalen Selbstverwaltung beiträgt“, erklärt Peter Götz dazu.
Mehr →Peter Götz: Baugesetzbuch wird verbessert
Im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages wurde heute nach langwierigen Verhandlungen die Novellierung des Baugesetzbuches einstimmig beschlossen. „Mit diesem Gesetz wird die Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden sowie das kommunale Planungsrecht gestärkt“, erklärt Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher und Hauptberichterstatter der CDU/CSU Bundestagsfraktion für dieses Gesetz im Ausschuss.
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