Peter Götz: Kindertagesstätten in Wohngebieten
Wie der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Peter Götz mitteilt, hat der Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt.Götz, als zuständiger Berichterstatter im Bauausschuss: „Mit den gesetzlichen Änderungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz haben wir sichergestellt, dass Geräuscheinwirkungen, die von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen hervorgerufen werden, keine „schädlichen Umwelteinwirkungen“ sind. Diese Privilegierung von „Kinderlärm“ …
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Peter Götz im Bundesbauministerium
Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Baugesetzbuch (BauGB) nahm der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Peter Götz, an einem Gespräch zur bevorstehenden Novellierung des BauGB im Bundesbauministerium teil.
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Peter Götz: Kitas in Wohngebieten sind Weichenstellung für Kinderfreundlichkeit
Kinderlärm kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einstimmig zugestimmt. Das ist auch ein gutes Signal für die vom Bundesministerium beabsichtigte Änderung der Baunutzungsverordnung. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehenden Kinderlärms …
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Neuausrichtung der Bundeswehr
Mitte Mai 2011 hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr sowie die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer grundlegenden Neugestaltung der Bundeswehr getan worden. Deutsche Sicherheitspolitik ist den Werten und Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und des Völkerrechts verpflichtet. …
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Berliner Politik trifft Wirtschaft aus der Region
Auf Einladung von Peter Götz erlebte Martina Stoppanski, Chefin des Autohaus Stoppanski, Ettlingen, den Berliner Politikbetrieb hautnah. Martina Stoppanski ist auch Vorsitzende der Wirtschaftsjunioren Karlsruhe.
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Kiwanis Club Baden-Baden und Stadtverwaltung Gaggenau besuchen Peter Götz im Reichstag
Stippvisite im Reichstag Zu einem Vortrag und einer politischen Diskussion im Reichstagsgebäude hatte Peter Götz Mitglieder des Kiwanis Club Baden-Baden und eine Abordnung der Stadtverwaltung Gaggenau eingeladen. Beide Gruppen waren unabhängig von einander zu einer kulturellen und politischen Reise nach Berlin gekommen.
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Götz: Zukunft der Volksschauspiele Ötigheim gesichert
Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz teilt mit, dass im Zusammenhang mit der Erstattung von Kosten, die durch die Folgen der Frequenzbereichszuweiungsplanverordnung entstehen und die Volksschauspiele Ötigheim sowie zahlreiche Amateurbühnen in Baden-Württemberg vor existenzielle Sorgen gestellt hat, jetzt eine Regelung gefunden werden konnte, die die Zukunft der Amateurbühnen sicherstellt.„Die Volksschauspiele Ötigheim als Deutschlands größte Freichlichtbühne leisten …
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Götz moderiert Kongress: Metropolen – Perspektiven politischer Gestaltungskraft
Auf dem Unionskongress, zu dem Peter Götz als baupolitischer und kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion am 11. Mai eingeladen hatte, wurde über die Entwicklungs- möglichkeiten städtischer Ballungsräume diskutiert. Neben einleitenden Vorträgen des Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und des Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel wurden auf einer Podiumsdiskussion Aspekte der Stadtentwicklung beleuchtet: die Integrations- und …
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Peter Götz: Jugendportal des Deutschen Bundestages im neuen Look
Wie Peter Götz mitteilt, wurde der Internetauftritt des Bundestages, www.mitmischen.de, gründlich überarbeitet. Mit aktuellen Themen aus dem Parlament und neuen interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten richtet sich die Website an Kinder und Jugendliche zwischen 11 und 20 Jahren. Was ist neu bei mitmischen.de? Der gut eingeführte Name mitmischen erhält als eindeutigen Hinweis auf die Website den Zusatz „.de“. …
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Peter Götz: Parlamentarisches Patenschaftsprogramm 2012/2013 – Junge Leute für ein Jahr in die USA
Wie Peter Götz mitteilt, können sich ab sofort Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für einen USA-Aufenthalt für das Programmjahr 2012/2013 im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) bewerben.
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