Peter Götz im Gespräch mit dem Schweizer Botschafter in Berlin
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland war Gegenstand eines Gesprächs des baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten in der Schweizer Botschaft in Berlin. Auf der Agenda standen u.a. die Fluglärmbelastung durch den Flughafen Zürich und der Ausbau der Rheintalbahn. Peter Götz konnte dabei Botschafter Dr. Tim Guldimann über den aktuellen Stand zum Rastatter Tunnel informieren.
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Peter Götz moderiert Energiepolitischen Dialog
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte zu einem Energiepolitischen Dialog zum Thema: „Spannungsfeld Energieeffizienz“ in den Bundestag eingeladen. Die Podiumsdiskussion wurde von Peter Götz, MdB, moderiert.
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Peter Götz: Rastatter Tunnel im Investitionsrahmenplan des Bundes
Vor dem Hintergrund immer wieder in den Medien veröffentlichter Behauptungen, die Realisierung des Rastatter Tunnels sei eine kurz vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 erfundene Finte der Befürworter von S 21, erklärt der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist: 1. Der Rastatter Tunnel ist als „Prioritäres Vorhaben“ in den …
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Götz: Programm „Altersgerechtes Umbauen“ der KfW wird fortgesetzt
Der mittelbadische Bundestagsabgeordnete Peter Götz (CDU) teilt mit:“Auch im Jahr 2012 wird der altersgerechte Umbau durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefördert. Wer eine Wohnung oder das Wohnumfeld barrierearm ausgestalten möchte, kann weiterhin zinsgünstige Kredite aus dem KfW-Programm in Anspruch nehmen. Damit können Bäder umgebaut , Wohnungsflure verbreitert oder Aufzüge eingebaut werden. Das ursprünglich vom …
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Peter Götz: Städtebauförderung wird angehoben – ein guter Tag für unsere Gemeinden
Götz hatte immer wieder gefordert und bei den Bundeshaushältern darauf gedrungen, dass die Mittel für die Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2012 nicht abgesenkt werden dürfen. „Nun ist der Durchbruch gelungen“, zeigt sich der CDU-Politiker erleichtert, „der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro wird um 45 Millionen aufgestockt. Damit stellt der …
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Peter Götz: Kommunale Planungshoheit stärken
Mit dem Antrag „Flächenverbrauch wirkungsvoll reduzieren“ (Drs. 17/6502) zielt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darauf ab, über eine „Flächenverbrauchsabgabe“ das Bauen zu verteuern und die kommunale Planungshoheit einzuschränken.
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Peter Götz beim 5. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung in Kassel
Peter Götz nahm für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 5. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklung teil. Götz war Gesprächspartner bei der Podiumsdiskussion „Die Zukunft der Stadtentwicklung“. Außerdem nahm er mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Kassel an der Exkursion Konversion Marbachshöhe, Technologie- und Gründerzentrum, Technologiepark Marbachshöhe und documenta urbana teil.Zu diesem Kongress hatte das Bundesministerium für Verkehr, Bau …
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Besichtigung der Schloss-Bauhütte
Peter Götz MdB nahm als stellv. Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum und als Mitglied der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagfraktion an einem Informationsbesuch in der Schloss-Bauhütte in Berlin-Spandau teil. Der Sprecher des Vorstandes der Stiftung, Manfred Rettig, informierte die Bundestagsabgeordneten über die Arbeiten an den Fassadenelementen. Gleichzeitig freuten sich die Abgeordneten …
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Peter Götz: Stiftung „Lebendige Stadt“ unterstützt bessere Beleuchung von Bahnunterführungen
Die Stiftung „Lebendige Stadt“ hat auf der Grundlage eines Projektes in Hamburg die Illumination von Bahnunterführungen in einem Handbuch dokumentiert. Dies soll Städten und Gemeinden das Know-how an die Hand geben und anregen, nach diesem Vorbild selbst Bahnunterführungen zu illuminieren. Entscheidend hierbei ist u.a. auch die Kooperation mit Projektpartnern (z.B. der Deutschen Bahn AG), die …
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40 Jahre Städtebauförderung: Götz spricht im Bundestag
„Bis 2020 wird der Bund allein durch die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter die kommunalen Kassen um rund 54 Mrd. Euro entlasten“, erklärt Götz. „Jetzt stehen in erster Linie die Länder in der Pflicht“, betont er bei der Debatte im Bundestag.“
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