Peter Götz kam als Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf Einladung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Frank Oesterhelweg MdL, und des stellv. Kreisvorsitzenden der KPV, Marco Kelb, in das niedersächsische Wolfenbüttel. Götz wurde von seinem ehemaligen Bundestagskollegen und KPV-Stellvertreter Jochen-Konrad Fromme begleitet. Hintergrund ist die anstehende Kommunalwahl in Niedersachsen am 11. September 2011.In seinen einleitenden Worten erinnerte Kelb daran, dass Deutschland wie kein anderes Land gut aus der Krise heraus gekommen sei. KPV-Bundesvorsitzender Götz ergänzte in seinem anschließenden Referat, dass dies dem Handeln der Bundesregierung unter Angela Merkel geschuldet ist und die Kommunen z.B. durch das Konjunkturpaket II erheblich geholfen hat. Zusätzlich hat die Regelung zur Kurzarbeit die Betriebe unterstützt, ihre Mitarbeiter weiterbeschäftigen zu können, was sich deutlich beim Gewerbesteueraufkommen bemerkbar macht.

Götz abschließend: Die Grundsicherung im Alter wurde von der SPD an die Kommunen übertragen, was große finanzielle Probleme zur Folge hatte. Jetzt sollen diese Kosten zu 100% vom Bund übernommen werden, was (bis 2020) eine Entlastung von ca. 54 Mrd Euro für die Kommunen bedeutet. Die Landkreise müssen diese Entlastung über die Senkung der Kreisumlage in die Dörfer geben. Dann haben die Mandatsträger auch vor Ort in ihren Gemeinden wieder mehr Handlungsspielraum.