SPD tritt nicht mehr als Vorlkspartei in Erscheinung
Am vergangenen Sonntag wurde in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zur Berichterstattung und den Interpretationen zum Ausgang der Wahl erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
„Der von der Union unterstützte Kandidat Sebastian Turner hat nur knapp über 45 Prozent der Stuttgarter Stimmen erhalten. Damit ist klar, die CDU als Volks- und Kommunalpartei muss an sich arbeiten. Großstadtspezifische Themen, unter anderem in der Kultur- und Sozialpolitik, beim Verkehr oder Wohnungsbau, gilt es zukünftig wieder stärker abzubilden.
Für die SPD ist jedoch eine Generalüberholung fällig. Sie ist in einer deutschen Großstadt und in einem wichtigen Industriestandort bei der entscheidenden Wahl nicht mehr präsent. Ja, über die SPD wird nicht einmal mehr gesprochen.
Ob in Metropolen oder in ländlichen Räumen: Im ganzen Südwesten tritt die SPD nicht mehr als Volkspartei in Erscheinung. Sie weist keinerlei Problemlösungskompetenz auf und hat deshalb auch jeglichen Anspruch auf politische Führung verloren.
Völlig zu Recht wird die SPD in einer der wichtigsten Wirtschaftsregion unseres Landes nur noch als Juniorpartner wahrgenommen.“