Der mittelbadische CDU-Bundestagsabgeordnete weist auf ein neues kommunales Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hin:

Das neue Programm fördert mit günstigen Zinssätzen Investitionen in eine energieeffiziente kommunale Stadtbeleuchtung inklusiv Planungs-, Beratungs- und Sachverständigenkosten für die Bestandsanalyse und das dazugehörige Umsetzungskonzept. Wie Götz weiter mitteilt, umfasst das Programm neben der Nachrüstung und dem Neubau im Bereich der Straßenbeleuchtung auch die Nachrüstung der Beleuchtung von Parkplätzen, Parkhäusern, Tiefgaragen und öffentliche Freiflächen.

„Das Förderangebot“, so Peter Götz, der auch kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, „richtet sich an kommunale Gebietskörperschaften, rechtlich unselbständige Eigenbetriebe einer kommunalen Gebietskörperschaft sowie an Gemeindeverbände wie z B. kommunale Zweckverbände“.

Das KfW-Programm (Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 126 für kommunale Unternehmen) sieht einen Finanzierungsumfang und Höchstbetrag bis zu 100 Prozent der förderfähigen Kosten mit folgenden Höchstbeträgen vor: